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SPD-Chaos mit den Ein-Euro-Jobs: Projekte haben Geld - aber keine Mitarbeiter

Die Stadtteilküche „Pottkieker“ in Dulsberg kocht auf Sparflamme. Weil die Ein-Euro-Jobber fehlen, werden vom Nottopf des Senats Minijobs bezahlt.
Die Stadtteilküche „Pottkieker“ in Dulsberg kocht auf Sparflamme. Weil die Ein-Euro-Jobber fehlen, werden vom Nottopf des Senats Minijobs bezahlt.
Foto: sun

Bruchlandung statt Rettungsaktion: Suppenküchen, Seniorenhilfen und Tafeln in sozialen Brennpunkten stehen vor dem Aus, weil die Ein-Euro-Jobs drastisch reduziert wurden. Die SPD bemüht sich um Schadensbegrenzung. Doch die endet nun in einem Schildbürgerstreich. Denn viele Projekte haben jetzt Geld, aber keine Ein-Euro-Jobber mehr!

Damit die sozialen Hilfsnetze in den Stadtteilen nicht völlig unkontrolliert wegbrechen, hat die SPD-Fraktion eine Million Euro Überbrückungsgelder für die besten Projekte durchgesetzt. Das Laurens-Janssen-Haus in Kirchdorf-Süd etwa konnte dank dieser Gelder aus dem Nottopf seinen Mietvertrag um sechs Monate verlängern und die Kündigung des Kochs rückgängig machen.

Pastorin Corinna Peters-Leimbach kämpft um das Laurens-Janssen-Haus.
Pastorin Corinna Peters-Leimbach kämpft um das Laurens-Janssen-Haus.
Foto: B.Blumenthal

„Das Stadtteil-Restaurant kann daher erst einmal weiterlaufen“, sagt Gudrun Stefaniak vom Projektträger „Passage“. Auch die Sozialpädagogen sind noch da. Das Problem: Es gibt keinen einzigen Ein-Euro-Jobber mehr, der in diesem Projekt geschult werden könnte! Stefaniak: „Es ist tragisch. Die Überbrückungsgelder können gar nicht richtig genutzt werden.“

500 Ein-Euro-Jobs wurden Ende Dezember auf den letzten Drücker noch von Agentur für Arbeit und Sozialbehörde gemeinsam genehmigt. Sie sollten so schnell wie möglich in die Projekte gebracht werden. Zudem sollten die Ende Dezember bereits auslaufenden Ein-Euro-Jobs um zwei Monate verlängert werden.

Das Arbeitsamt legte bei der Verlängerung aber ein Veto ein. Und wegen eines komplizierten bürokratischen Auswahlverfahrens kommen die 500 neuen Jobs frühestens im April/Mai in den Projekten an. Die Folge: Durch den Nottopf werden Räume und feste Mitarbeiter erhalten. Es gibt aber monatelang keine Langzeitarbeitslosen, die dort geschult werden könnten. Die Mittel verpuffen für Monate.

Die ganze Misere hätte Hamburg erspart bleiben können, hätten Behörde und Arbeitsagentur sich nicht verrechnet. Denn plötzlich waren zehn Millionen Euro mehr vorhanden als gedacht. Das Geld für die 500 Jobs war immer da. Sie hätten viel früher bewilligt werden können.

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