Scholz schweigt zu Chantals (†11) Tod

Mit versteinerter Miene saß Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) auf der Senatsbank. Während die Abgeordneten ihre Fassungslosigkeit über den Tod der elfjährigen Chantal zum Ausdruck brachten und die Opposition politische Konsequenzen forderte, ließ Scholz andere reden. Kein Wort kam über seine Lippen.

Durch die Bank forderte die Opposition den Rücktritt von Bezirksamtschef Markus Schreiber (SPD). Da dieser aber nicht bereit ist, die Konsequenzen aus dem Fall Chantal zu ziehen, fokussierten sich CDU, GAL und Linkspartei auf Scholz. „Es gibt eine ganz konkrete Verantwortung, Versagen und ganz konkrete Unterlassungen“, so GAL-Fraktionschef Jens Kerstan. Schreiber müsse zurücktreten, Scholz müsse dafür sorgen, „die unhaltbaren Zustände im Bezirksamt Mitte schnell zu beenden“.

Die CDU forderte von Scholz „Führung“ ein. „Sie müssen Schreiber zum Schutz der Kinder seines Amtes entheben“, so Christoph de Vries. Auch FDP-Fraktionschefin Katja Suding forderte erneut den Kopf von Schreiber.

In die Kritik gerieten die innerparteilichen Machtstrukturen der SPD in Mitte. Dort regiert der Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs und trifft im Jugendhilfebereich alle wichtigen (Personal-)Entscheidungen. Die SPD traue sich nicht, dieses Machtgefüge endlich anzugehen, schimpfte Kerstan.

Die SPD konterte, es stehe derzeit die Aufklärung im Vordergrund. Alles Weitere werde sich daraus ergeben, so Fraktionschef Andreas Dressel. Sozialsenator Detlef Scheele (SPD) kündigte eine Jugendhilfeinspektion an, die „mit ähnlichen Rechten wie der Rechnungshof ausgestattet ohne Vorankündigung Akten und Prozesse prüfen kann“.

Dora Heyenn (Linke) bedauerte in Richtung Scholz „sehr, dass Sie hier nichts sagen“. In die gleiche Kerbe schlug CDU-Fraktionschef Dietrich Wersich: „Es zeugt nicht von Souveränität, wenn Sie länger zur politischen Verantwortung in diesem Fall schweigen.“

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