Themen: Die Hamburger „Gefahrengebiete“ | Reeperbahn | Elbphilharmonie
Möchten Sie zur mobilen Ansicht wechseln?
Ja Nein

Politik
Alle News zur Hamburger Politik

MOPOHamburgPolitik
Empfehlen | Drucken | Kontakt Datum: 

Kennzeichnungspflicht: SPD: Nummernschilder für alle Hamburger Polizisten!

Für Polizisten in Frankfurt am Main gilt die Kennzeichnungspflicht schon. Hier sind die Nummernschilder bei den Blockupy-Aktionstagen im Mai zu sehen.
Für Polizisten in Frankfurt am Main gilt die Kennzeichnungspflicht schon. Hier sind die "Nummernschilder" bei den "Blockupy"-Aktionstagen im Mai zu sehen.
 Foto: dapd


Das gefällt Hamburgs Polizisten gar nicht: Die SPD hat auf ihrem Parteitag am vergangenen Sonnabend im Bürgerhaus Wilhelmsburg für eine Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten bei Demos gestimmt. Wenn es nach den Genossen geht, müssen die Beamten bei Einsätzen künftig eine Identifikations-Nummer tragen.

Es war ein kleiner Eiertanz, den die SPD auf ihrem Parteitag aufführte. Vor der Tür standen Polizeibeamte und demonstrierten gegen dieses „Misstrauensvotum“. Eine Kennzeichnungspflicht stelle die Beamten unter einen Generalverdacht, so die Gewerkschaft der Polizei.

Drinnen rangen die rund 350 Delegierten mit dem Antrag, der aus verschiedenen Bezirken kam. SPD-Landeschef und Bürgermeister Olaf Scholz appellierte an seine Genossen: „Unterschätzt nicht die emotionale Bedeutung des Themas.“

Nach einstündiger Debatte beschlossen die Delegierten, eine Kennzeichnungspflicht „im Einvernehmen mit den Gewerkschaften“ einzuführen. Doch dieses Vorhaben dürfte schwierig werden. Die Gewerkschaften positionierten sich bereits vor dem Parteitag klar dagegen. Die SPD will sich nun dafür einsetzen, dass eine solche anonymisierte Nummer bundesweit eingeführt wird.

In Berlin und Brandenburg gibt es sie bereits. In Bremen steht sie im rot-grünen Koalitionsvertrag. Der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Urs Tappert sagte: „Auch Autofahrer müssen ein Kennzeichnen haben.“ Ein weiterer Genosse sagte: „Es kann nicht sein, dass Polizisten in der Anonymität untertauchen.“

Streicheleinheiten für die sozialdemokratische Seele gab es bei der Resolution zur Unterstützung der streikenden Neupack-Mitarbeiter aus Stellingen. Sie durften sogar aufs Podium, um ihr Anliegen nach fairen Tarifverträgen unter die Genossen zu bringen.

Lesen Sie weiter in "Hier geht es nicht um Misstrauen", wie Renate Pinzke zu dem Thema steht.

Auch interessant
Weitere Meldungen Politik
Solche Szenen könnte es bald auch in Hamburg geben: Teilnehmer der Anti-Islamismus-Demo „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) in Hannover.

Am 12. September wollen Rechtsextremisten zum „Tag der Patrioten“ mit 500 Teilnehmern durch die City ziehen. Die Polizei will das verbieten, wie das „Abendblatt“ berichtet.   mehr...

Die Flüchtlings-Unterkunft im Jenfelder Moorpark. Die Stadt will nun mehr Geld für die Flüchtlingshilfe bereiststellen.

Die Zahl der Flüchtlinge, die dauerhaft in der Stadt bleiben, wird in diesem Jahr doppelt so hoch liegen wie im Vorjahr. Das spiegelt sich auch in den Kosten wider.   mehr...

Die Erstaufnahmeunterkunft in der Stadtteilschule Grellkamp soll erweitert werden – derzeit schlafen hier 550 Menschen.

Sie schlafen in Zelten, in Containern, in den Messehallen – Tausende Flüchtlinge sind inzwischen in Hamburg auf eine öffentliche Unterbringung angewiesen. Und täglich werden es mehr. Um den Schutzsuchenden ein Dach über dem Kopf bieten zu können, schafft die Stadt knapp 4000 weitere Plätze.   mehr...

Kommentare
Zwischen 21 Uhr und 8 Uhr können Sie hier keine Kommentare schreiben. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Spritpreismonitor
Aktuelle Verkehrslage in Hamburg
Jeden Morgen aktuelle News per Email.
* Pflichtfeld

Aktuelle Videos
Holmes

Barmbek oder Blankenese, Eimsbüttel oder Eppendorf: Machen Sie den Test, welcher Hamburger Stadtteil am besten zu Ihnen passt!

Die besten Hamburg-Tipps

So wird der Kiez-Abend ein Erfolg: MOPO.DE zeigt Ihnen zehn lustige Party-Anwendungen für das Smartphone.

Buli-Cup

  • 10.298,53 Punkte -17,09 (-0,17%)
  • 19.657,69 Punkte +3,22 (+0,02%)
  • 1.695,59 Punkte +2,37 (+0,14%)
  • 19.136,32 Punkte +561,88 (+3,02%)
  • 1,1173 USD -0,0006 (-0,06%)
in Zusammenarbeit mit Finanzen100.de
Kinoprogramm
Alle Neustarts diese Woche: Alle Filme von heute: Alle Kinos:
Kino oder Film suchen
Suchen
Kinofilm, Schauspieler oder Regie
Kino, PLZ oder Ort
Aktuelle Verkehrslage in Hamburg
Zur mobilen Ansicht wechseln