Politik
Alle News zur Hamburger Politik

MOPOHamburgPolitik
Empfehlen | Drucken | Kontakt Datum: 

Kennzeichnungspflicht: SPD: Nummernschilder für alle Hamburger Polizisten!

Für Polizisten in Frankfurt am Main gilt die Kennzeichnungspflicht schon. Hier sind die Nummernschilder bei den Blockupy-Aktionstagen im Mai zu sehen.
Für Polizisten in Frankfurt am Main gilt die Kennzeichnungspflicht schon. Hier sind die "Nummernschilder" bei den "Blockupy"-Aktionstagen im Mai zu sehen.
Foto: dapd


Das gefällt Hamburgs Polizisten gar nicht: Die SPD hat auf ihrem Parteitag am vergangenen Sonnabend im Bürgerhaus Wilhelmsburg für eine Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten bei Demos gestimmt. Wenn es nach den Genossen geht, müssen die Beamten bei Einsätzen künftig eine Identifikations-Nummer tragen.

Es war ein kleiner Eiertanz, den die SPD auf ihrem Parteitag aufführte. Vor der Tür standen Polizeibeamte und demonstrierten gegen dieses „Misstrauensvotum“. Eine Kennzeichnungspflicht stelle die Beamten unter einen Generalverdacht, so die Gewerkschaft der Polizei.

Drinnen rangen die rund 350 Delegierten mit dem Antrag, der aus verschiedenen Bezirken kam. SPD-Landeschef und Bürgermeister Olaf Scholz appellierte an seine Genossen: „Unterschätzt nicht die emotionale Bedeutung des Themas.“

Nach einstündiger Debatte beschlossen die Delegierten, eine Kennzeichnungspflicht „im Einvernehmen mit den Gewerkschaften“ einzuführen. Doch dieses Vorhaben dürfte schwierig werden. Die Gewerkschaften positionierten sich bereits vor dem Parteitag klar dagegen. Die SPD will sich nun dafür einsetzen, dass eine solche anonymisierte Nummer bundesweit eingeführt wird.

In Berlin und Brandenburg gibt es sie bereits. In Bremen steht sie im rot-grünen Koalitionsvertrag. Der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Urs Tappert sagte: „Auch Autofahrer müssen ein Kennzeichnen haben.“ Ein weiterer Genosse sagte: „Es kann nicht sein, dass Polizisten in der Anonymität untertauchen.“

Streicheleinheiten für die sozialdemokratische Seele gab es bei der Resolution zur Unterstützung der streikenden Neupack-Mitarbeiter aus Stellingen. Sie durften sogar aufs Podium, um ihr Anliegen nach fairen Tarifverträgen unter die Genossen zu bringen.

Lesen Sie weiter in "Hier geht es nicht um Misstrauen", wie Renate Pinzke zu dem Thema steht.

Auch interessant
Kommentare
Von 21 Uhr abends bis 8 Uhr morgens können Sie hier keine Kommentare schreiben. Wir bitten um Verständnis.
Weitere Meldungen Politik
Britta Ernst wird neue Bildungs- und Wissenschaftsministerin von Schleswig-Holstein.

Jetzt ist es offiziell: Die neue Bildungsministerin Schleswig-Holsteins heißt Britta Ernst. Die Frau von Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) tritt die Nachfolge für Waltraut Wende (parteilos) an, die nach einem Betrugsskandal zurücktreten musste.  mehr...

Britta Ernst (53, r.), die Ehefrau des Hamburger Bürgermeisters Olaf Scholz, soll nach dem Willen von Schleswig-Holsteins Landesvater Torsten Albig offenbar Bildungsministerin in Kiel werden.

Britta Ernst soll die zurückgetretene Bildungsministerin Waltraud Wende im Kieler Landtag beerben.   mehr...

„@NTRIEB MITTELSTAND“ kommt am 23. September nach Hamburg.

Das digitale Zeitalter bietet kleinen und mittleren Unternehmen viele Möglichkeiten, Effizienz und Umsatz zu steigern. Wie das genau geht, erfahren Mittelständler am 23. September bei der exklusiven Veranstaltung @NTRIEB MITTELSTAND.  mehr...

Spritpreismonitor
Aktuelle Verkehrslage in Hamburg






Aktuelle Videos
Holmes

Barmbek oder Blankenese, Eimsbüttel oder Eppendorf: Machen Sie den Test, welcher Hamburger Stadtteil am besten zu Ihnen passt!

Die besten Hamburg-Tipps

So wird der Kiez-Abend ein Erfolg: MOPO.DE zeigt Ihnen zehn lustige Party-Anwendungen für das Smartphone.

Buli-Cup
Auf Facebook empfohlen
  • 9.632,93 Punkte -26,70 (-0,28%)
  • 16.039,09 Punkte -83,53 (-0,52%)
  • 1.230,31 Punkte -20,74 (-1,66%)
  • 15.911,53 Punkte -36,76 (-0,23%)
  • 1,2970 EUR +0,0020 (+0,15%)
in Zusammenarbeit mit Finanzen100.de
Kinoprogramm
Alle Neustarts diese Woche: Alle Filme von heute: Alle Kinos:
Kino oder Film suchen
Suchen
Kinofilm, Schauspieler oder Regie
Kino, PLZ oder Ort
Aktuelle Verkehrslage in Hamburg