Politik
Alle News zur Hamburger Politik

MOPOHamburgPolitik
Empfehlen | Drucken | Kontakt Datum: 

GAL-Forderung: Tragen Hamburgs Polizisten bald Namensschilder?

Bei Demos treten die Polizisten immer anonym auf. Das soll sich laut GAL ändern.
Bei Demos treten die Polizisten immer anonym auf. Das soll sich laut GAL ändern.
 Foto: dapd

Einsatzhelm, Stiefel, Wappen. Und bald ein Namensschild auf der Brust? Nachdem Berlin eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten eingeführt hat, wird das Thema auch in Hamburg diskutiert. Die MOPO.DE klärt die wichtigsten Fragen.

Wie ist die derzeitige Regelung?

Bislang ist das Tragen von Namensschildern freiwillig. Vor allem Beamte im höheren Dienst tragen das Namensschild. Einsatzkräfte bei Demonstrationen treten dagegen anonym auf.

Was sagen die Befürworter der Schilderpflicht?

Die GAL-Innenexpertin Antje Möller hat die Schilderpflicht wieder in die Diskussion gebracht. Auch bei Demos bräuchten die Politisten „keinen Schutz durch Anonymität“. Die Linkspartei sieht in den Schildern ein Mittel, um gegen Polizeiwillkür vorgehen zu können.

Wie sieht es in Berlin aus?

Ab dem 1. August müssen die Polizisten stets identifizierbar sein. Die Beamten dürfen selbst entscheiden, ob sie ein Namensschild oder eine individuelle Nummer auf der Brust tragen.

Wie reagiert die Polizei?

Die Gewerkschaft GdP lehnt den Vorstoß ab. Landeschef Uwe Koßel fürchtet, dass die Polizisten reihenweise angezeigt werden. Und: „Extremisten dürfen nicht die Möglichkeit bekommen, die Familien der Kollegen ausfindig zu machen.“

Was plant der Senat?

"Die große Mehrheit der Polizisten trägt bereits freiwillig Namensschilder“, sagt Innenbehörden-Sprecher Frank Reschreiter. Deshalb sieht der Senat keinen Handlungsbedarf. Die Hamburger SPD will eine Kennzeichnungspflicht auf keinen Fall gegen den Willen der Polizei einführen.

Auch interessant
Weitere Meldungen Politik
Vermutlich werden in der kommenden Woche die Zahlen zum Jahresabschluss des Hamburger Stadthaushalts veröffentlicht. Angeblich soll der Überschuss bis zu 400 Millionen Euro betragen

Erstmals wird Hamburg kein Defizit einfahren, sondern ein Rekord-Plus von rund 400 Millionen Euro!  mehr...

Nebahat Güclü hat bei einer Veranstaltung der rechtsextremen türkischen Vereinigung Graue Wölfe eine Rede gehalten. Nun wird ihr Rücktritt von der Bürgerschafts-Kandidatur erwartet.

Zoff bei Hamburgs Grünen: Die in Ungnade gefallene Bürgerschaftskandidatin Nebahat Güclü will einen Parteiausschluss nicht akzeptieren. Sie steht in der Kritik, weil sie bei einer Veranstaltung von Rechtsextremen eine Rede gehalten hatte.  mehr...

Viele Bürger protestieren gegen die Busbeschleunigung des SPD-Senats.

Der Rechnungshof kritisiert die mangelnde Wirtschaftlichkeit des Projektes. Die prognostizierten Reisezeitverkürzungen seien nicht nachvollziehbar hergeleitet.  mehr...

Kommentare
Zwischen 21 Uhr und 8 Uhr können Sie hier keine Kommentare schreiben. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Spritpreismonitor
Aktuelle Verkehrslage in Hamburg

Aktuelle Videos
Holmes

Barmbek oder Blankenese, Eimsbüttel oder Eppendorf: Machen Sie den Test, welcher Hamburger Stadtteil am besten zu Ihnen passt!

Die besten Hamburg-Tipps

So wird der Kiez-Abend ein Erfolg: MOPO.DE zeigt Ihnen zehn lustige Party-Anwendungen für das Smartphone.

Buli-Cup
Auf Facebook empfohlen

  • 10.628,58 Punkte -169,75 (-1,57%)
  • 18.603,04 Punkte -274,24 (-1,45%)
  • 1.477,96 Punkte -23,73 (-1,58%)
  • 17.768,30 Punkte +299,78 (+1,72%)
  • 1,1363 USD -0,0005 (-0,04%)
in Zusammenarbeit mit Finanzen100.de
Kinoprogramm
Alle Neustarts diese Woche: Alle Filme von heute: Alle Kinos:
Kino oder Film suchen
Suchen
Kinofilm, Schauspieler oder Regie
Kino, PLZ oder Ort
Aktuelle Verkehrslage in Hamburg