Themen: Reeperbahn | Elbphilharmonie

Politik
Alle News zur Hamburger Politik

MOPOHamburgPolitik
Empfehlen | Drucken | Kontakt Datum: 

GAL-Forderung: Tragen Hamburgs Polizisten bald Namensschilder?

Bei Demos treten die Polizisten immer anonym auf. Das soll sich laut GAL ändern.
Bei Demos treten die Polizisten immer anonym auf. Das soll sich laut GAL ändern.
 Foto: dapd

Einsatzhelm, Stiefel, Wappen. Und bald ein Namensschild auf der Brust? Nachdem Berlin eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten eingeführt hat, wird das Thema auch in Hamburg diskutiert. Die MOPO.DE klärt die wichtigsten Fragen.

Wie ist die derzeitige Regelung?

Bislang ist das Tragen von Namensschildern freiwillig. Vor allem Beamte im höheren Dienst tragen das Namensschild. Einsatzkräfte bei Demonstrationen treten dagegen anonym auf.

Was sagen die Befürworter der Schilderpflicht?

Die GAL-Innenexpertin Antje Möller hat die Schilderpflicht wieder in die Diskussion gebracht. Auch bei Demos bräuchten die Politisten „keinen Schutz durch Anonymität“. Die Linkspartei sieht in den Schildern ein Mittel, um gegen Polizeiwillkür vorgehen zu können.

Wie sieht es in Berlin aus?

Ab dem 1. August müssen die Polizisten stets identifizierbar sein. Die Beamten dürfen selbst entscheiden, ob sie ein Namensschild oder eine individuelle Nummer auf der Brust tragen.

Wie reagiert die Polizei?

Die Gewerkschaft GdP lehnt den Vorstoß ab. Landeschef Uwe Koßel fürchtet, dass die Polizisten reihenweise angezeigt werden. Und: „Extremisten dürfen nicht die Möglichkeit bekommen, die Familien der Kollegen ausfindig zu machen.“

Was plant der Senat?

"Die große Mehrheit der Polizisten trägt bereits freiwillig Namensschilder“, sagt Innenbehörden-Sprecher Frank Reschreiter. Deshalb sieht der Senat keinen Handlungsbedarf. Die Hamburger SPD will eine Kennzeichnungspflicht auf keinen Fall gegen den Willen der Polizei einführen.

Auch interessant
Weitere Meldungen Politik
Die Bürgerschaftsfraktion der AfD: Landes-Chef Jörn Kruse (66, 4.v.l.) und seine sieben Parteikollegen.

Am Mittwoch bestreiten die Euro-Kritiker ihre zweite Sitzung im Rathaus. Einen klaren inhaltlichen Kurs gibt es jedoch noch nicht.  mehr...

An der Langen Reihe (St. Georg) sorgt die Busbeschleunigung für Stau.

Der Volksentscheid zum Busbeschleunigungsprogramm ist vom Tisch. SPD und Grüne konnten sich mit der Initiative auf einen 14-Punkte-Plan einigen, mit dem das Programm verbessert und neu ausgerichtet werden soll.  mehr...

Hand drauf! Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) und Grünen-Chefin Katharina Fegebank sind sich mal wieder einig.

Der Koalitionspoker wird zum Kuschelkurs: Die SPD gibt den Kurs in Justiz- und Sozialfragen vor, die Grünen nicken ab.  mehr...

Kommentare
Wegen technischer Probleme können Sie hier leider keine Kommentare schreiben. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Spritpreismonitor
Aktuelle Verkehrslage in Hamburg

Aktuelle Videos
Holmes

Barmbek oder Blankenese, Eimsbüttel oder Eppendorf: Machen Sie den Test, welcher Hamburger Stadtteil am besten zu Ihnen passt!

Die besten Hamburg-Tipps

So wird der Kiez-Abend ein Erfolg: MOPO.DE zeigt Ihnen zehn lustige Party-Anwendungen für das Smartphone.

Buli-Cup
Auf Facebook empfohlen

  • 11.868,33 Punkte +24,65 (+0,21%)
  • 20.585,68 Punkte +51,74 (+0,25%)
  • 1.597,47 Punkte +16,32 (+1,03%)
  • 19.285,63 Punkte -185,49 (-0,95%)
  • 1,0897 USD +0,0012 (+0,11%)
in Zusammenarbeit mit Finanzen100.de
Kinoprogramm
Alle Neustarts diese Woche: Alle Filme von heute: Alle Kinos:
Kino oder Film suchen
Suchen
Kinofilm, Schauspieler oder Regie
Kino, PLZ oder Ort
Aktuelle Verkehrslage in Hamburg