Themen: Reeperbahn | Elbphilharmonie

Politik
Alle News zur Hamburger Politik

MOPOHamburgPolitik
Empfehlen | Drucken | Kontakt Datum: 

GAL-Forderung: Tragen Hamburgs Polizisten bald Namensschilder?

Bei Demos treten die Polizisten immer anonym auf. Das soll sich laut GAL ändern.
Bei Demos treten die Polizisten immer anonym auf. Das soll sich laut GAL ändern.
 Foto: dapd

Einsatzhelm, Stiefel, Wappen. Und bald ein Namensschild auf der Brust? Nachdem Berlin eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten eingeführt hat, wird das Thema auch in Hamburg diskutiert. Die MOPO.DE klärt die wichtigsten Fragen.

Wie ist die derzeitige Regelung?

Bislang ist das Tragen von Namensschildern freiwillig. Vor allem Beamte im höheren Dienst tragen das Namensschild. Einsatzkräfte bei Demonstrationen treten dagegen anonym auf.

Was sagen die Befürworter der Schilderpflicht?

Die GAL-Innenexpertin Antje Möller hat die Schilderpflicht wieder in die Diskussion gebracht. Auch bei Demos bräuchten die Politisten „keinen Schutz durch Anonymität“. Die Linkspartei sieht in den Schildern ein Mittel, um gegen Polizeiwillkür vorgehen zu können.

Wie sieht es in Berlin aus?

Ab dem 1. August müssen die Polizisten stets identifizierbar sein. Die Beamten dürfen selbst entscheiden, ob sie ein Namensschild oder eine individuelle Nummer auf der Brust tragen.

Wie reagiert die Polizei?

Die Gewerkschaft GdP lehnt den Vorstoß ab. Landeschef Uwe Koßel fürchtet, dass die Polizisten reihenweise angezeigt werden. Und: „Extremisten dürfen nicht die Möglichkeit bekommen, die Familien der Kollegen ausfindig zu machen.“

Was plant der Senat?

"Die große Mehrheit der Polizisten trägt bereits freiwillig Namensschilder“, sagt Innenbehörden-Sprecher Frank Reschreiter. Deshalb sieht der Senat keinen Handlungsbedarf. Die Hamburger SPD will eine Kennzeichnungspflicht auf keinen Fall gegen den Willen der Polizei einführen.

Auch interessant
Weitere Meldungen Politik
Am Montag fand die konstituierende Sitzung der neuen Hamburgischen Bürgerschaft statt.

Zuerst der Abgang von Linken-Chefin Dora Heyenn, dann der nächste Aufreger: AfD-Mann Detlef Ehlebracht ist bei der Wahl des Vize-Präsidiums der Hamburger Bürgerschaft durchgefallen!  mehr...

Dora Heyenn (65) fühlt sich hintergangen: Die Fraktionschefin wurde trotz des beachtlichen Ergebnisses bei der Bürgerschaftswahl vom Linken-Thron gestoßen.

Einen Tag, nach dem die langjährige Linken-Chefin Dora Heyenn (65) in einem putschartigen Streich von der Bühne gefegt wurde, zeigt sich die neue Fraktionsspitze zerknirscht. Doch Heyenn, nun  einfache Abgeordnete, macht keinen Hehl daraus, dass sie sich hintergangen und belogen fühlt.  mehr...

Entmachtet: Linken-Fraktionschefin Dora Heyenn.

Die Fraktion der Linken hat sich gegen ihre bisherige Chefin und Spitzenkandidatin Dora Heyenn gestellt. Daraufhin warf sie das Handtuch.  mehr...

comments powered by Disqus

Spritpreismonitor
Aktuelle Verkehrslage in Hamburg

Aktuelle Videos
Holmes

Barmbek oder Blankenese, Eimsbüttel oder Eppendorf: Machen Sie den Test, welcher Hamburger Stadtteil am besten zu Ihnen passt!

Die besten Hamburg-Tipps

So wird der Kiez-Abend ein Erfolg: MOPO.DE zeigt Ihnen zehn lustige Party-Anwendungen für das Smartphone.

Buli-Cup
Auf Facebook empfohlen

  • 11.410,36 Punkte +8,70 (+0,08%)
  • 20.143,14 Punkte +51,13 (+0,25%)
  • 1.584,79 Punkte +2,99 (+0,19%)
  • 18.826,88 Punkte +28,94 (+0,15%)
  • 1,1188 USD +0,0027 (+0,24%)
in Zusammenarbeit mit Finanzen100.de
Kinoprogramm
Alle Neustarts diese Woche: Alle Filme von heute: Alle Kinos:
Kino oder Film suchen
Suchen
Kinofilm, Schauspieler oder Regie
Kino, PLZ oder Ort
Aktuelle Verkehrslage in Hamburg