Ole von Beust: Abrechnung im Rathaus

Tag der Abrechnung im Rathaus: Um 16 Uhr wird Ole von Beust (CDU) am Donnerstag den Festsaal betreten. Zu feiern hat er aber nichts: Die Opposition will dem ehemaligen Bürgermeister im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) die Verantwortung für den Bauskandal Elbphilharmonie nachweisen.

Schlampige Planung, verfrühte Ausschreibung, Termindruck, um das Elbphilharmonie-Richtfest noch vor der Wahl 2008 feiern zu können, Kungelei, Intransparenz, Täuschung der Öffentlichkeit: So lauten die Vorwürfe von SPD und der Linken gegen den 56-Jährigen. Sie stützen sich dabei vor allem auf die Aussagen der Architekten und Mitarbeiter der städtischen Realisierungsgesellschaft (ReGe).

„Nach unseren Auswertungen hat Ole von Beust ,ein System der Verantwortungslosigkeit‘ organisiert, das entscheidende Ursache der Kostenexplosion ist“, sagt Norbert Hackbusch (Linke). Auch die Hintergründe des ominösen „Bürgermeistergesprächs“ im Jahr 2006 sollen geklärt werden. In kleiner Runde soll dort beschlossen worden sein, dass die Stadt Bauherr für Luxushotel, Gastronomie und Parkhaus wird – und auch die Risiken trägt. Protokolle dazu existieren aber nicht. Der PUA-Vorsitzende Ole Thorben Buschhüter (SPD) zweifelt zudem am Wahrheitsgehalt mehrerer Senatsdrucksachen.

Es ist der erste große Beust-Auftritt seit seinem Rücktritt 2010. Zu den Vorwürfen will er sich vorab nicht äußern. Auf der Baustelle herrscht schon im dritten Monat Stillstand.