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Alle News zur Hamburger Politik

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Uni-Sanierung

Am Donnerstag hat sie ihr neues Büro in der Wissenschaftsbehörde bezogen – und noch wirkt ihr Schreibtisch ziemlich leer. Doch auf die frischgebackene Senatorin Katharina Fegebank (Grüne) warten diverse Baustellen. Und jede Menge frustrierte Studenten.  mehr...

Er soll Olympia nach Hamburg holen: Christoph Holstein, frisch gebackener Staatsrat und begeisterter Kite-Surfer.

Er ist begeisterter Sportler und soll nun Olympia nach Hamburg holen: Christoph Holstein (51) ist neuer Sportstaatsrat, soll gemeinsam mit Innensenator Michael Neumann (SPD) die Bewerbung für das Mega-Event vorantreiben. Der 51-Jährige geht in seiner Freizeit gerne Kitesurfen, ist großer Wassersport-Fan.  mehr...

Das Hamburger Rathaus von außen.

Hamburgs neue Regierung nimmt weiter Form an: Jetzt wurden die neuen Staatsräte bekanntgegeben.  mehr...

Die Hamburger Senatoren: Till Steffen (vorne v.l.), Katharina Fegebank, Dorothee Stapelfeldt, Ties Rabe, Barbara Kisseler, Jens Kerstan, Cornelia Prüfer-Storcks, Frank Horch, Peter Tschentscher, Detlef Scheele und Michael Neumann.

Sie sind nach dem Bürgermeister die wichtigsten Politiker der Stadt und schon ihre Berufsbezeichnung klingt staatsmännisch: Senatoren. Doch was machen die Chefs von Hamburgs Behörden eigentlich den ganzen Tag?  mehr...


Er verzog sein Gesicht zum typischen Scholz-Grinsen, kniff die Augen zusammen, neigte seinen Oberkörper zu einer winzigen Verbeugung – und ließ sich beklatschen: Gestern ist Olaf Scholz (SPD) im Rathaus erneut zum Bürgermeister gewählt worden.   mehr...

Femen-Aktivistin Josephine Witt (21) aus Hamburg wird aus dem Raum getragen.

Schock-Moment für Mario Draghi: Ausgerechnet in der extrem gesicherten Europäischen Zentralbank (EZB) ist Europas oberster Währungshüter von einer Femen-Aktivistin überrumpelt worden.   mehr...

Als Staatssekretär muss Ralf Kleindiek die Herdprämie verteidigen, dabei hat er einst die Klage dagegen ausgearbeitet!

Ralf Kleindiek (SPD) bereitete Klage gegen Herdprämie vor. Jetzt verteidigt er das Gesetz  mehr...

In der Bürgerschaft wurde am Mittwoch das komplizierte Zehn-Stimmen-Wahlrecht debattiert.

Sinkende Wahlbeteiligung, ungültige Stimmzettel, unübersichtlicher Kandidatenwust: Alle Fraktionen der Bürgerschaft - mit Ausnahme der AfD - sprachen sich in einer Debatte für eine Überarbeitung des Wahlrechtes aus.  mehr...

Glückliches Grinsen: SPD-Fraktionsführer Andreas Dressel (l.) und der Fraktionsführer der CDU, Andre Trepoll (r.) beglückwünschen Olaf Scholz (SPD)

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) bleibt weitere fünf Jahre Regierungschef der Hansestadt. Er bekam auch drei Stimmen aus der Opposition.  mehr...

Die Abgeordnete Filiz Demirel wollte nicht für den Koalitionsvertrag stimmen – wegen der Lampedusa-Flüchtlinge.

Bürgerschaftsabgeordnete müssen ab Mittwoch als Mitglieder der Regierungsfraktion den Vertrag umsetzen. Ein kleines Dilemma.  mehr...

Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) auf dem SPD-Parteitag.

Die SPD machte es am Dienstagabend auf ihrem Parteitag kurz und bündig: Nach nur gut einer Stunde stimmten 306 der 309 anwesenden Delegierten dem Koalitionsvertrag zu.  mehr...

Sozialsenator Detlef Scheele

Sozialsenator Detlef Scheele (SPD) will am Dienstag vor dem Bundesverfassungsgericht für die Abschaffung der sogenannten Herdprämie streiten.   mehr...

Einsatzkräfte der Polizei legen in Lübeck in dem Sicherheitsbereich um den Neubau des Hansemuseums (hinten) ihre Schutzkleidung an.

Die Außenminister der wichtigsten westlichen Industrienationen (G7) treffen sich am Dienstag in Lübeck. Wichtigstes Thema ist der Ukraine-Konflikt. Zum Schutz vor Krawallen ist die Polizei mit etwa 3.500 Beamten im Einsatz. Die wichtigsten Fakten.  mehr...

Erleichterung nach der Abstimmung: Fraktionschef Jens Kerstan (2.v.l.), Landeschefin Katharina Fegebank und Till Steffen.

Rot-Grün kann starten. Mit einer Zweidrittel-Mehrheit stimmte die grüne Basis am Sonntag im Wandsbeker Bürgersaal für den Koalitionsvertrag mit der SPD. Doch leicht machten es sich die rund 250 anwesenden Mitglieder nicht.  mehr...

Glaubt, dass die Grünen die Elbvertiefung ohnehin nicht hätten verhindern können: Jens Kerstan.

Rot-Grün kann starten. Mit einer  Mehrheit stimmte die Grünen-Basis im Wandsbeker Bürgersaal für den Koalitionsvertrag… Doch leicht machten es sich die rund 250 anwesenden Mitglieder nicht, etwa ein Drittel von ihnen stimmte gegen den Vertrag.  mehr...

Mathis Neuburger

Sie sind angetreten, das Land grundsätzlich zu verändern. Doch sie schaffen es nicht mal, eine Stellungnahme zum rot-grünen Koalitionsvertrag zu formulieren. Die Hamburger AfD ist – kaum ins Parlament gewählt – wie vom Erdboden verschluckt.   mehr...

Sie sind die Neuen in der Bürgerschaft und lassen es offenbar ruhig angehen: AfD-Chef Jörn Kruse (66, 4. v. l.) und seine Parteikollegen.

Knapp zwei Monate ist es her, dass die Hamburger AfD mit ziemlichem Getöse in die Bürgerschaft gewählt worden ist. Doch seit die acht Abgeordneten ihre Plätze ganz rechts in der Bürgerschaft bezogen haben, ist es still geworden um die Fraktion. Hallo AfDler, lebt ihr eigentlich noch?  mehr...

Katharina Fegebank (38) ist seit Juni 2008 ist sie Partei-Chefin der Grünen, seit 2011 sitzt sie als Abgeordnete in der Bürgerschaft.

Grünen-Chefin Katharina Fegebank (38) hat harte Wochen hinter sich. Erst der Wahlkampf, dann die Koalitionsverhandlungen mit der SPD. Die MOPO sprach mit ihr über schlaflose Nächte, über Kritik aus den eigenen Reihen und über die Frage, ob man als Bürgermeisterin noch entspannt in der Kneipe Bier trinken kann.  mehr...

In Amsterdam bieten Coffee-Shops „Gras“ an. Wird es auch in Hamburg bald einen straffreien Verkauf von Cannabis geben?

Kaum ist der Koalitionsvertrag fertig, gibt es Ärger um drei Themen. 1. Kiffer: Das geplante Modellprojekt zur straffreien Abgaben von Marihuana sorgt bereits für heftige Kritik. 2. Polizei-Kennzeichnung: Grüne wollen Dienstnummern auf Uniform. 3. Senatskosten: Bis zu 1,4 Millionen Euro jährlich für neue Behörde.  mehr...

Der Grüne Jens Kerstan (v.l.) mit seiner Kollegin Katharina Fegebank, Bürgermeister Olaf Scholz und SPD-Fraktionschef Andreas Dressel  bei der Präsentation des Koalitionsvertrages

Acht Wochen lang haben sie miteinander gerungen, Niederlagen und Erfolge verbucht. Nun steht der 115 Seiten starke rot-grüne Koalitionsvertrag. Und während Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) gewohnt selbstbewusst seine Sicht der Dinge präsentierte, versuchten die Grünen, ihre Handschrift deutlich zu machen.  mehr...

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