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Piratenpartei: Mit Rassismus und Sexismus auf dem Weg ins Chaos?

Die Piratenpartei kapert die politische Arena. In Umfragen sind sie mit 13 Prozent schon die drittstärkste Kraft.
Die Piratenpartei kapert die politische Arena. In Umfragen sind sie mit 13 Prozent schon die drittstärkste Kraft.
 Foto: dpa

So begannen vor gut 30 Jahren auch die Grünen. Sie sind anders, haben schnell Erfolg. In Umfragen liegt die Piratenpartei bei 13 Prozent. Neue Mitglieder rennen der Partei die Bude ein. Doch mit Beleidigungen und absurden Forderungen gefährden einige den Erfolg der Partei.

Carsten Schulz vom Landesverband der Piraten in Niedersachsen will den freien Verkauf von Hitlers „Mein Kampf“. Wer den Holocaust leugnet, soll straffrei bleiben, fordert Schulz. Mit Entkriminalisierung könne man Neonazis besser bekämpfen, so Schulz – und will für den Bundesvorsitz kandidieren.

Die Jugendorganisation der Piraten beklagte sich jüngst in einem öffentlichen Brandbrief über Sexismus und Rassismus innerhalb der Partei. Über eine Piratin soll gesagt worden sein: „Sie sollte mal richtig hart durchgefickt werden, vielleicht entspannt sie sich dann ja mal.“ Über eine andere: „Sie sei zu hübsch, um ernst genommen zu werden.“

Neben frauenverachtenden Äußerungen seien in Piraten-Diskussionen wohl auch ausländerkritische Meinungen völlig in Ordnung, so die Jung-Piraten. Eine Piratin hatte getwittert, auch sie wolle sich nicht von Ausländern pflegen lassen.

Die Meinungsfreiheit des Einzelnen sei in der Partei ein hohes Gut, lässt die Piratenpartei immer wieder verlauten. Doch jetzt erwägt der Parteivorstand einen „Google Check“ für Neumitglieder, weil umstrittene Äußerungen Einzelner den Erfolg der Partei bedrohen. „Problemmitglieder“ mit fragwürdiger Gesinnung sollen so der Partei künftig erspart bleiben.

Der Ansturm neuer Mitglieder ist enorm. Innerhalb von sechs Monaten hat sich die Mitgliederzahl der Piraten auf 25000 verdoppelt. „Es wird in Deutschland eine Veränderung der politischen Landschaft geben – diese werde allerdings ohne die FDP stattfinden“, wies der Pirat Christoph Lauer die jüngste Kritik der FDP an ihrer offenen Diskussionskultur zurück.

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