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Drittstärkste Partei: Piraten-Erfolg auf Kosten der Grünen

Bombenstimmung auf dem letzten Bundesparteitag: Die Piraten haben allen Grund zum Jubeln.
Bombenstimmung auf dem letzten Bundesparteitag: Die Piraten haben allen Grund zum Jubeln.
 Foto: dapd

Es knirscht im Parteiengefüge. Laut jüngster Forsa-Umfrage („Stern“) liegen die Piraten im Bund bei 13 Prozent – noch vor den Grünen (elf) als dritte Kraft! Und bereits Totgesagte kommen wieder auf die Beine: Die FDP ist zurück bei fünf Prozent. Fakten zum Aufstieg der Piraten:

Folgen für das Parteiensystem:

Dass sich die Piraten dauerhaft etablieren, glaubt der Politologe Prof. Kai-Uwe Schnapp (Uni Hamburg), „möglicherweise auf der Grabstätte der FDP... Ich kann mir aber genauso vorstellen, dass es in absehbarer Zeit einen Vereinigungsparteitag von Piraten und Grünen gibt.“ Fest steht: Ihre Stärke schwächt das rot-grüne Lager, das bei etwa 35 Prozent stagniert.

Dort klauen sie die Stimmen:

„In Berlin ging ihr Erfolg vor allem auf Kosten der Grünen. Langfristig werden sie wohl das linke Lager – Grünen, SPD, Linkspartei – Stimmen kosten“, so der Politologe Carsten Koschmieder (FU Berlin) zum EXPRESS. Sie okkupieren aber auch, „was bestimmte Freiheitsdiskussionen angeht – liberale Themen“, sagt Prof. Schnapp.

Das fasziniert an den Piraten:

Der Piratenpartei wird derzeit das Versprechen abgenommen, „Transparenz in den Politikbetrieb zu bringen“, so Prof. Schnapp. „Zwei Drittel sagen, sie haben die Piratenpartei nicht aus Überzeugung gewählt, sondern aus Enttäuschung über die anderen Parteien“, glaubt Koschmieder.

Ihre Themen:

„Sie versprechen, Politik anders zu machen, transparenter, mit mehr Beteiligungsmöglichkeiten für den Einzelnen“, so Koschmieder. Schnapp: Die Freiheit im Internet sei „kein ausreichend großes Thema, um darauf langfristig eine Partei zu etablieren... Die Leute sagen: ,Da ist wieder mal jemand, der bürstet das Ganze ein bisschen gegen den Strich.‘ Die Piraten schütteln das System durcheinander.“

Es gibt auch Streit – darüber:

Z.B. über ihre Haltung zu sexistischen und rassistischen Äußerungen einzelner Mitglieder. Der Politologe Christoph Bieber (Uni Duisburg-Essen) sieht hier eine „Zerrissenheit, die sich langsam auftut“. Bieber: „Man ist nun Teil des politischen Betriebs und muss dazu auch eine Position finden.“

Das sind die führenden Piraten:

Chef ist der 28-jährige Bioinformatiker Sebastian Nerz, einst aktiv im Tübinger Ortsverband der CDU. Angelika Beer (54), Spitzenkandidatin in Schleswig-Holstein, war einst Grünen-Chefin. Kopf in NRW ist der 54-jährige Biophysiker Joachim Paul, ein Quereinsteiger.

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