Das Elbphilharmonie-Desaster

Vorhang auf für den nächsten Akt aus dem Stück "Tollhaus Elbphilharmonie". Nachdem klar ist, dass der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) nach der Wahl nicht weitergeführt werden soll, legt die Linkspartei den Finger in die klaffende Wunde.

Mit einer hervorragend aufbereiteten Broschüre zeigen sie detailliert auf, wie groß das Desaster um den Prestigebau tatsächlich ist. Bislang unbekannte Fakten werden ans Tageslicht gebracht. So hat die Stadt – weil niemand anderes das Risiko eingehen wollte – den Betrieb des Hotels übernommen. Kosten für den Steuerzahler: bis zu 190 Millionen Euro.

Für das Fünf-Sterne-Hotel plus Parkhaus und Gastronomie auf Staatskosten hat Hamburg einen fetten Kredit aufnehmen müssen. Und es wurde zwar ein Pächter über die Gesellschaft "Adamanta" gefunden, der sich für 20 Jahre verpflichtet. Doch die Stadt bleibt auf den Zinsen für den Kredit sitzen, die sich auf mindestens 20 Millionen Euro belaufen. Und durch die Bauverzögerungen werden auch die Pachteinnahmen später als geplant fließen. Allein dies kostet die Stadt 12,9 Millionen Euro.

"Die Bevölkerung wurde über all das vom Senat nicht informiert, die Risiken sind nicht benannt und die damalige Opposition aus SPD und GAL stimmte vertrottelt zu", so Norbert Hackbusch, Abgeordneter der Linkspartei und Mitverfasser der Broschüre, die kommende Woche vorgestellt werden soll.

Die Linkspartei macht sich für eine Fortsetzung des PUAs stark. Vieles sei noch nicht geklärt, heißt es. "Weder sind die tatsächlichen Kosten für den Bau detailliert aufgeklärt, noch sind alle Akten ausgewertet", so Hackbusch. Nach seinen Berechnungen, die sich auf Parlamentarische Anfragen begründen, belaufen sich die Kosten für die Elbphilharmonie inzwischen auf 565 Millionen Euro, 34 Millionen Euro mehr als nach der letzten Kostenexplosion. Die Sprengung der nächsten Grenze von 600 Millionen Euro schließt Hackbusch nicht aus.

Die Linkspartei ist sauer. Sie wollen, dass die Arbeit des PUAs fortgesetzt wird. Dass sich nun auch die SPD in Sachen Fortsetzung zurückhält, interpretiert Hackbusch so: "Man hat in der SPD wohl schon Olaf Scholz als Ersten Bürgermeister bei der Eröffnungsfeier vor Augen – und befürchtet, dass allzu genaue Kenntnisse über die Kostenexplosion sein Vergnügen dabei trüben könnte."

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