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WAHLBETRUG BEI HAMBURGS SPD

"Dieser Fall ist einmalig"

Die Machtspiele in der SPD, die bis zum Diebstahl von Wahlzetteln führten: Der Hamburger Parteienforscher Elmar Wiesendahl ordnet diese Geschehnisse als noch nie dagewesen in der deutschen Parteienlandschaft ein. "Dass aus einer Urne heraus Wahlzettel entwendet wurden, ein solcher Fall ist einmalig", sagt der Chef-Politologe der Bundeswehr-Uni. "Hier wurde mit hoher krimineller Energie ein Wahlergebnis manipuliert. Ein schlimmerer Fall der Untergrabung des demokratischen Systems ist nicht denkbar."



Doch auch wenn der Wahlbetrug in Hamburg eine einmalige Dimension hat, Beispiele für ähnliche "Machtkämpfe bis aufs Messer, bei denen eine gemeinsame Sache nicht mehr existiert", gibt es laut Wiesendahl in der deutschen Politik schon: Anfang der 90er stürzte der Frankfurter SPD-Bürgermeister Volker Hauff durch innerparteiliche Intrigen. "Dort herrschen nun mittelmäßige Funktionäre ohne Machtperspektive", so Wiesendahl. Auch die Union hat ihre Erfahrungen: "In München sind Skandale etwa mit der Fälschung von Parteieintritten gang und gäbe. In Hamburg schacherte die CDU mit ,fliegenden Bezirken'. Während die Berliner Christdemokraten durch Cliquenwirtschaft zerstritten sind."



Die Folgen des aktuellen Skandals dürften nun immens sein: "Das ist der Anfang vom Ende der SPD als Großstadtpartei. Die Chancen, die CDU abzulösen, waren mal hoch. Jetzt ist das undenkbar - von Beust hat den Sieg in der Tasche."



Bildtext. Parteienforscher Elmar Wiesendahl

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Datum:  27.2.2007
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Julia Sextl

Relativ häufig muss ich kurzfristig ein Taxi bestellen, um noch pünktlich zu einem Termin zu kommen. Meistens stehe ich schon auf der Straße, wenn der Wagen