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VOLKSENTSCHEID

Desaster für Goetsch

Christa Goetsch

Foto: dpa

Die passendsten Worte fand die große Verliererin des Tages: „Ich muss ganz unsenatorisch sagen: Es ist ein ziemlicher Scheißtag und eine bittere Enttäuschung“, so Schulsenatorin Christa Goetsch (GAL). Kurz darauf, um 23 Uhr, stand das Ergebnis des Volksentscheides fest. Eine große Mehrheit hat gegen die Primarschule gestimmt. Eine Klatsche für Goetsch.



Walter Scheuerl, Chef der Reformgegner, verkündete fast zum gleichen Zeitpunkt: „Die Parteipolitik hat sich zu weit von den Wählern entfernt.“ Die Worte gingen beinahe unter im Jubelgeschrei seiner Anhänger.

Scheuerl ist der Gewinner des Sommers. Eine Mehrheit der Wähler will nicht, dass Kinder sechs Jahre gemeinsam unterrichtet werden. 276304 Hamburger stimmten gegen die Reform. Dafür votierten 218065.

Ein Ergebnis, das noch deutlicher ausfiel, als zuvor erwartet. Allerdings auch eines, das zeigt, wie gespalten die Stadt in der Frage ist. Die Wahlbeteiligung lag bei 39 Prozent.



Von einem Kopf-an-Kopf-Rennen war von Beginn an keine Rede. Es zeichnete sich vielmehr sehr schnell ab, wohin die Reise geht. Die Initiative „Wir wollen lernen“ (WWL) um Anwalt Scheuerl lag bereits nach der ersten Hochrechnung deutlich vorne. Das Rathaus hatte der Senat gleich seinen Gegnern überlassen: Kaum ein Regierungsmitglied ließ sich im Medienzentrum blicken.



Der Riss, der in der Frage durch die Bevölkerung geht, spiegelte sich auch in den Ergebnissen der Wahllokale. An der Ganztagsschule St. Pauli stimmte eine große Mehrheit für die Schulreform, in der HafenCity gab es eine 50:50 Situation und in der Scheuerl-Hochburg Blankenese stimmten zwei Drittel gegen die Reform.



Auch die Bezirksergebnisse sprechen eine deutliche Sprache: Bergedorf ging als erster ausgezählter Bezirk deutlich pro Scheuerl, mit 19246 gegen 13198 Stimmen.



In einer Erklärung dankten Goetsch und Ole von Beust den Initiativen, „die unermüdlich für dieses Vorhaben geworben haben. Und wir danken allen Fraktionen der Bürgerschaft für die parteiübergreifende Anstrengung für die Schulreform.“



Zu einem möglichen Rücktritt sagte Christa Goetsch aber nichts. GAL-Fraktionschef Jens Kerstan stellte klar: „Dies war eine Abstimmung über eine Sachfrage – nicht weniger, aber auch nicht mehr.“ (san/mn)

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Datum:  19.7.2010
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