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VERBOTEN!: Das dürfen Politiker nicht sagen

Es ist die Giftliste des Parlaments oder vielmehr der Knigge für die 121 Abgeordneten. Während der Bürgerschaftssitzungen haben Präsident Bernd Röder und seine Vertreter eine Liste mit rund 150 Beispielen vor sich, die u.a. zu Ordnungsrufen führen. Und sie kennen kein Pardon, wenn einem Abgeordneten mal das Wort entgleitet. "Drecksack", "Erpresser", "Ferkel", aber auch harmlos erscheinende Ausrücke wie "na, na, na" werden geahndet.



In der vergangenen Wahlperiode rutschten den Abgeordneten insgesamt 84 Mal verbotene Ausdrücke raus, in der laufenden (seit April 2008) waren es bislang zwei Ordnungsrufe. "Es geht um die Spielregeln im Parlament, und der Präsident ist der Schiedsrichter", erklärt Ulfert Kaphengst, Sprecher der Bürgerschaftskanzlei, die Giftliste, die in der Regel ein Mal jährlich aktualisiert wird.



Häufig werden bei harmlos klingenden Ausdrücken wie "Agent" oder "Bäh" auch die Gesten gewertet. Denn wer "na, na, na" sagt und sich dabei mit dem Finger an den Kopf fasst - der bekommt postwendend eine Rüge. Bei drei Rügen während einer Sitzung hört der Spaß auf: Entweder droht dem Abgeordneten der Ausschluss von der Debatte oder aber von der gesamten Sitzung. Passiert ist dies in den vergangenen Jahren zwei Mal: 2003 wurde der jetzige Staatsrat Christian Maaß (GAL) des Saales verwiesen, im Jahr 2004 wurde Ronald Schill damit sanktioniert. Bürgerschaftspräsident Bernd Röder dazu: "Im Großen und Ganzen läuft es ganz gut. Der Umgang miteinander ist hanseatisch. Man muss aber trotzdem ab und an daran erinnern, damit es auch so bleibt."



Der Sinn mancher Ordnungsrufe bleibt den Betroffenen verschlossen: So holte sich Kersten Artus von der Linkspartei vergangeneWoche eine Rüge, weil sie sagte, dass die Opposition von GAL und CDU behandelt werde, als wolle sie eine Fliege vom Wurstbrot verscheuchen. "Vielleicht hätte ich eher Käsebrot sagen sollen?", fragt sie.

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