Schills Auftritt und die Folgen

Es war sehr uncharmant, was Ronald Schill am Donnerstag vor dem Untersuchungsausschuss Feuerbergstraße über Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram zu sagen hatte. "Versagerin" war noch eines der netteren Attribute (MOPO berichtete). Wie reagiert die Sozialsenatorin auf die rüden Attacken ihres ehemaligen Senatskollegen?



"Kein Kommentar", ließ Schnieber-Jastram gestern ausrichten. Auch zu der Forderung der SPD, sie erneut zu vernehmen, will sie sich nicht äußern. Deutlicher wird da Ausschuss-Vorsitzender Manfred Jäger (CDU): "Nach meiner Einschätzung ist eine erneute Vorladung unzulässig. Es wäre nur eine Wiederholung dessen, was schon gesagt wurde."



Entscheidend für die Zulässigkeit einer neuen Vorladung ist, ob sich nach der Aussage Schills neue Fragen stellen. "Neu ist, dass Schnieber-Jastram offensichtlich das Angebot Schills abgelehnt hatte, ihr bei der Sicherheit in der Feuerbergstraße zu helfen", sagt dagegen Thomas Böwer (SPD). Bis Montag wird das geprüft. Ist die Vorladung zulässig, kann die Opposition trotz CDU-Mehrheit eine Vorladung durchsetzen. "Eine Gegenüberstellung Schills mit Schnieber-Jastram wird es aber nicht geben", so Jäger. "Das geht nur mit der Mehrheit der Stimmen."