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Wie egoistisch sind die Hamburger?

Bürgerinitiativen in Hamburg

Dagegen! Ob Bauprojekt, Schulreform oder Drogenhilfeeinrichtung: Immer ist eine Initiative dagegen. Besonders in gebildeten und reichen Vierteln werden Entscheidungen der Politik regelmäßig revidiert. Der neue Egoismus: Die gut Organisierten setzen ihre Interessen durch, das Allgemeinwohl bleibt auf der Strecke.



76 Bürgerbegehren gab es in den vergangenen zehn Jahren. Doch die sind sehr unterschiedlich verteilt. In Eimsbüttel oder Altona gehen aufgebrachte Bürger gegen jedes Bauprojekt auf die Barrikaden, frei nach dem Motto: Veränderung gerne, aber bitte nicht in meiner Nachbarschaft. Auch die Schulreform wurde vom Bildungsbürgertum vorerst gestoppt. In den ärmeren Gegenden herrscht dagegen Apathie.



"Direkte Demokratie allein bedeutet eben noch kein Mehr an Demokratie", sagt Robert Heinemann, verfassungspolitischer Sprecher der CDU. Die Spaltung in der Gesellschaft werde derzeit eher verstärkt. "Wir müssen Sorge tragen, dass sich alle beteiligen."



Auch die GAL, seit jeher für die direkte Demokratie, sieht Veränderungsbedarf. "Wir müssen klarmachen, dass es nicht immer nur um Bäume und Häuser geht, sondern um komplexe stadtplanerische Zusammenhänge", so Verfassungsexperte Farid Müller. "Hier müssen die Bürger besser informiert werden, bevor sie entscheiden."



Doch die Hamburger sind schon weiter. Der neueste Trend: "Bürger-Krieg" in der Fußgängerzone. Bereits zu fünf Themen bekämpfen sich Initiativen derzeit gegenseitig!

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Datum:  4.12.2009
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