Telekommunikation: debitel: iPhone-Vertriebsmodell verstößt gegen Mobilfunklizenz
Stuttgart/Bonn - Das iPhone beschäftigt in Deutschland nun auch die Bundesnetzagentur. Die exklusive Koppelung des Apple-Handys an das Mobilfunknetz von T-Mobile verstoße gegen die Mobilfunklizenzvereinbarung und sei damit rechtswidrig.
Das sagte eine Sprecherin des Mobilfunkproviders debitel am Dienstag in Stuttgart der Finanz-Nachrichtenagentur dpa-AFX. Bei der Bundesnetzagentur sei daher ein Lizenzverstoß anzeigt worden.
«Uns liegt eine Beschwerde wegen der Exklusivvereinbarung vor», bestätigte ein Behördensprecher. T-Mobile sei nun um Stellungnahme gebeten worden. Nach Ansicht von debitel verlangen die Lizenzbestimmungen, dass Teilnehmern der Wechsel zu Mobilfunknetzen anderer Betreiber und zu Diensteanbietern ermöglicht werden muss. Das Apple-Handy iPhone wird nur in Verbindung mit einem Zweijahresvertrag von T-Mobile verkauft und ist durch eine elektronische Sperre nur im Telekom-Netz verwendbar.
Der Konkurrent Vodafone D2 hat vor dem Landgericht Hamburg bereits eine Einstweilige Verfügung gegen den exklusiven iPhone-Vertrieb bei T-Mobile erwirkt. Die Deutsche Telekom will sich gegen das juristische Vorgehen von Vodafone D2 wehren. T-Mobile werde Widerspruch gegen die Einstweilige Verfügung einlegen, um die Rechtsgrundlage gerichtlich klären zu lassen.
Das teilte die Telekom-Mobilfunktochter in Bonn mit. Bis zur endgültigen Klärung der Rechtslage will sich T-Mobile an die Auflagen der Verfügung halten. Vodafone-Deutschlandchef Friedrich Joussen hatte kritisiert, dass das Apple-Handy nur in Verbindung mit einem Zweijahresvertrag von T-Mobile verkauft wird.
Man strebe aber keinen Verkaufsstopp an, sondern dass das iPhone für alle ohne Vertragsbindung erhältlich wäre. «Ich will mit der Einstweiligen Verfügung geklärt haben, ob diese Koppelgeschäfte erlaubt sind.» Wegen einer elektronischen Sperre funktioniert das iPhone in Deutschland nur im Netz der Deutschen Telekom. Einen Verkaufsstopp verlangt Vodafone nach eigenen Angaben nicht.
Die Telekom betonte, dass der Vertrieb des Apple-Handys ungeachtet der juristischen Auseinandersetzung weiter läuft. «Wir haben keinen Zweifel daran, dass die Erfolgsgeschichte des iPhone in Deutschland von Apple und T-Mobile fortgeschrieben wird», sagte Philipp Humm, Chef von T-Mobile Deutschland. Er verteidigte das Vertriebsmodell, weil die Telekom-Kunden darüber zu maßgeschneiderten Tarifen kämen. Apple wollte sich zu der Auseinandersetzung nicht äußern.
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