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STEUERVERSCHWENDUNG

Hamburg verschwendet pro Jahr 30 Millionen Euro

Sparen heißt das Schlagwort, mit dem der Senat stets wieder den Rotstift zückt. Nur kann von Sparen keine Rede sein, wenn das Schwarzbuch vom Bund der Steuerzahler auf den Markt kommt. Hamburg ist mit drei Fällen von Steuerverschwendung darin vertreten. 30 Millionen Euro vergeudet det die Stadt pro Jahr. Aber es kommt noch schlimmer - wie der Hamburger Bund der Steuerzahler deutlich macht. Jährlich gehen auf Grund von Fehlplanungen, falschen Investitionen oder Behördenwillkür bis zu 100 Millionen Euro flöten. Hier einige Fälle:



- Der Jungfernstieg: Der Senat wollte von den 15 Millionen Euro zur Neugestaltung ursprünglich vier Millionen Euro übernehmen. Da jedoch zu wenig Spendengelder gesammelt wurden, musste die Stadt weitere 4,8 Millionen Euro zubuttern. Und bereits im kommenden Jahr muss der Jungfernstieg für den geplanten Bau der neuen U-Bahn wieder aufgerissen werden. Zudem sei das teuer verlegte helle Pflaster (550000 Euro) extrem schmutzanfällig. Reinigungskosten: vier Euro pro Quadratmeter.



- Verlängerung S-Bahnlinie 3 von Neugraben über Buxtehude nach Stade. Leider hat man sich bei den Kosten verrechnet. 29 Millionen Euro wurden zusätzlich fällig. Elf Millionen davon musste Hamburg übernehmen.



- Der Lessingtunnel wurde für 10000 Euro von Vogeldreck befreit. Leider wurde es versäumt, z. B. Netze gegen die Tauben zu errichten. Nach kürzester Zeit war der Tunnel wieder verdreckt.



- Der internationale Seegerichtshof an der Elbchaussee: Hamburg zahlte rund 13 Millionen Euro für den 63 Millionen Euro teuren Bau zu. Seit 1997 wurden dort ganze 13 Verfahren verhandelt.



- Schilderwald in Wandsbek: Überflüssige Schilder sollten abgebaut werden. Das Bauamt ersetzte 43 alte Verkehrszeichen einfach durch neue . Wie teuer der Spaß war, könne nicht ermittelt werden, so der Bund der Steuerzahler. Die Behörden "mauern".



- Das Kompetenzzentrum Medizintechnik am Falkenried wurde für 2,4 Millionen Euro gegründet und nach drei Jahren geschlossen. Es fehlte ein Unternehmenskonzept.



Wandsbek



Viele überflüssige Verkehrsschilder sollten abgebaut werden. Stattdessen wurden sie vom Bauamt einfach durch neue ersetzt



Lessingtunnel



Der Tunnel wurde für 10000 Euro von Vogeldreck befreit. Ein Schutzgitter gegen die Tauben gabs nicht. Die Vögel kamen wieder



See-Gerichtshof



13 Millionen Euro zahlte Hamburg für den teuren Bau an der Elbchaussee. Doch in zehn Jahren wurden nur 13 Fälle hier verhandelt. Ein riesiges Gebäude auf teurem Grund, und es wird kaum genutzt



Jungfernstieg



Das Finanzierungschaos bei der Neugestaltung führte zu 4,8 Millionen Euro Mehrkosten. Und das teure Pflaster glänzt durch Schmutzanfälligkeit

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Datum:  27.9.2006
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Julia Sextl

Relativ häufig muss ich kurzfristig ein Taxi bestellen, um noch pünktlich zu einem Termin zu kommen. Meistens stehe ich schon auf der Straße, wenn der Wagen