Kusch lässt von Beust auflaufen

HAMBURG Es war genau 13.11 Uhr, als Roger Kusch die Bombe platzen ließ. Er trete nicht zurück - jedenfalls nicht freiwillig, verkündete der Noch-Justizsenator bei einer eilig einberufenen Pressekonferenz in seiner Behörde trotzig. Um dann hinzuzufügen: "Doch das ändert vermutlich nichts daran, dass meine Stunden als Senator gezählt sind." Für Kusch ist der Fall klar: Heute wird Bürgermeister Ole von Beust (CDU) seinen langjährigen Studienfreund wegen der "Protokoll-Affäre" in die Wüste schicken.



Von Beust habe ihm den Rücktritt direkt nach seiner Rückkehr aus dem Urlaub in einem 10- bis 15-minütigen Telefonat am Sonnabend nahe gelegt, so Kusch. "Er sagte mir, die Stimmung in der Stadt hat sich geändert." Dabei sei die Sachlage in der Protokoll-Affäre unverändert. Kusch: "Ich sehe weder bei mir noch bei einem Mitarbeiter meiner Behörde einen Fehler. Aber wenn der Bürgermeister meint, dass ich im Amt nicht zu halten bin, dann ist das seine Entscheidung." Und dann warf Kusch seinem Chef vor, ihn nur aus "taktischen Überlegungen" loswerden zu wollen. Zudem finde er es unerhört, dass der Bürgermeister vier Mitarbeiter der Justizbehörde bei der Staatsanwaltschaft habe anzeigen lassen. Der Vorwurf: Geheimnisverrat. Jüngst war bekannt geworden, dass die Justizbehörde geheime Protokolle aus dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) Feuerbergstraße an Kuschs Anwalt und den PUA-Experten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion weitergeleitet hatte - angeblich ohne Wissen von Kusch (MOPO berichtete).



Politisch wolle er auf jeden Fall aktiv bleiben, kündigte Kusch an. Ob in der CDU oder anderswo, ließ er offen. Kusch: "Hamburg bleibt mit Sicherheit meine politische Heimat." Das muss für den Bürgermeister fast wie eine Drohung klingen. Von Beust wurde von Kuschs improvisierter Pressekonferenz ohnehin kalt erwischt: "Ich habe die Aussagen von Herrn Kusch vernommen. Über den Verlauf der Dinge bin ich sehr enttäuscht und betrübt."



Wie aus Rathauskreisen zu hören ist, wird der Bürgermeister heute Vormittag nicht nur die Entlassung Kuschs als Justizsenator bekannt geben, sondern auch gleich einen Nachfolger benennen. Nach MOPO-Informationen handelt es sich dabei um Justiz-Staatsrat Carsten Lüdemann (41). "Der Bürgermeister weiß, was er will", so Senatssprecher Lutz Mohaupt, ohne die Personalie zu bestätigen. Unterstützung kommt von CDU-Fraktionschef Bernd Reinert, der den Bürgermeister gestern noch einmal bestärkte, Kusch zu entlassen und der Fraktion einen Nachfolger vorzuschlagen: "Das Justizressort kann mit Unterstützung der CDU-Fraktion kurzfristig wieder besetzt werden." Die Opposition reibt sich derweil verwundert die Augen. GAL-Justizexperte Till Steffen: "Kuschs Abgang ist so bizarr wie seine Amtsführung."