Die Verhandlungs-Farce

Die fünfte Verhandlungsrunde im Streit um die Schulreform ist erneut ohne konkrete Ergebnisse beendet worden. Dennoch betonten sowohl CDU/GAL als auch die Initiative "Wir wollen lernen", dass man eine Basis für weitere Verhandlungen sehe. Nächster Termin ist Mittwoch.



"Weitere Verhandlungen könnten zur Farce werden": So heftig reagierte der CDU-Bundestagsabgeordnete Marcus Weinberg auf die erneute Vertagung. "Weitere Zugeständnisse der Koalition sind nicht machbar. Notfalls kommt es zum Volksentscheid."



Der fast vierstündige Schulgipfel begann mit einer einstündigen Diskussion darüber, ob über ein Papier der Handelskammer debattiert werden solle. CDU und GAL lehnten das ab, die Initiative forderte es. Als die Regierungsseite mit Abbruch der Verhandlung drohte, zogen sich beide Seiten zurück und es gab Einzelgespräche mit Vermittler Michael Otto.



Aus Regierungskreisen heißt es, Otto sei dann mit einem weitgehenden Angebot der Initiative zurückgekehrt: Sie sei bereit, der Einführung der Primarschule bis 2012 zuzustimmen, wenn Experten bestätigen, dass die Qualität dieser Schulen bis dahin geprüft werden könne. Mit dieser Ansage als Basis wurde weiterverhandelt. Nur stellte sich laut CDU und GAL heraus, dass die Initiative dieses Angebot im folgenden Gespräch immer weiter zurücknahm.



Vereinbart wurde am Schluss, dass beide Seiten sich bei Bildungs-Experten informieren, ob sich Erfolge der Primarschule schon bis 2012 messen lassen. So dürfte die nächste Sitzung zu einem zähen Ringen um Experten-Meinungen werden.