EU besorgt über schwache Konjunkturerholung

Brüssel - Die Wirtschaft in der EU kommt nur langsam aus der längsten und schwersten Rezession der vergangenen 50 Jahre. Das Wachstum bleibt - vor allem im Vergleich zu den Schwellenländern - schwach und anfällig.

Die EU-Kommission sagte am Donnerstag für 2010 ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 0,7 Prozent voraus. Im Vergleich zum vergangenen November blieb die Prognose damit unverändert.

«Der Aufschwung der EU-Wirtschaft wird erkennbar, steht aber noch auf wackeligen Beinen», sagte EU-Währungskommissar Olli Rehn. «Ich bin besorgt über die Fragilität der wirtschaftlichen Erholung in Europa. Und ich bin auch besorgt über Investitionen in Wachstum und Arbeitsplätze einerseits und die Sanierung der Staatsfinanzen.» Die EU brauche mehr Investitionen für Wachstum, brauche aber auch «mehr Konsolidierung der Finanzen»: «Es gibt kein Wundermittel für die Quadratur des Kreises.»

Deutschland liegt der Kommissions-Schätzung zufolge mit einem erwarteten BIP-Wachstum von 1,2 Prozent nach wie vor über dem EU-Durchschnitt. Für Großbritannien wurde die Wachstumserwartung im Vergleich zur November-Prognose von 0,9 auf 0,6 Prozent reduziert. Für Spanien wird nach wie vor ein BIP-Rückgang erwartet - allerdings nur noch um 0,6 statt 0,8 Prozent. Die Inflationsrate wurde auf 1,4 Prozent geschätzt - 0,1 Prozentpunkte mehr als im November vorausgesagt. Für die 16 Staaten mit Euro-Währung wurden 1,1 Prozent vorhergesagt, für Deutschland nur 0,7 (0,8 Prozent).

«Meiner Ansicht nach ist die Konsolidierung der Staatsfinanzen unsere größte Priorität», sagte Rehn. «Der Zustand der Staatsfinanzen ist in den meisten EU-Ländern nicht auf Dauer erträglich.» Die starke Zunahme der Staatsverschuldung und der Haushaltsdefizite beeinträchtigten den Handlungsspielraum der meisten Regierungen erheblich.

Rehn kündigte an, er werde Anfang der kommenden Woche zu Krisengesprächen nach Griechenland reisen: «Ich werde mit Vertretern der griechischen Regierung über die haushaltspolitische Lage Griechenlands und die finanzielle Stabilität der Euro-Zone sprechen.» Athen muss unter Kontrolle der EU einen strengen Sparkurs fahren, um das Haushaltsdefizit von knapp 13 Prozent in diesem Jahr zu reduzieren. Der EU-Währungskommissar unterstützte Forderungen im Europaparlament nach der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der griechischen Finanzkrise: «Ich hoffe, das wird uns neue Erkenntnisse über die Ereignisse verschaffen, die sich kürzlich in Griechenland abgespielt haben.»

Rehn zeigte sich auch besorgt darüber, dass die Schwellenländer im vergangenen Jahr deutlich mehr Wachstum hatten als die EU. «Das ist ein weiterer Grund, warum wir dringend unsere Wirtschaft modernisieren müssen», sagte er. Die konjunkturelle Stimmung habe sich auch in der EU verbessert, doch spiegelten die Zahlen dies nicht wider. Das weltweite Wachstum werde 2010 bei etwa 4,5 Prozent liegen. «Es bleibt jedoch abzuwarten, inwieweit dies der EU in diesem Jahr hilft.» Auf längere Sicht werde das weltweite Wachstum «vorübergehend etwas schwächeln».