Verfahren gegen Richter eingestellt

Das Kinderporno-Verfahren gegen den Präsidenten des Hamburger Landessozialgerichts ist von der Staatsanwaltschaft Mainz eingestellt worden. Bei einer bundesweiten Aktion gegen Kinderpornos im Internet war die Kripo auf den PC einer Frau in Mainz gestoßen. Nutzer war der 54-jährige Richter. Er wurde dienstenthoben, Wohnung und Büro durchsucht (MOPO berichtete). Beweise wurden nicht gefunden. Trotz eines aufwendigen Gutachtens über den Zugriff auf kinderpornografische Internetseiten sah es die Staatsanwaltschaft nicht als zweifelsfrei erweisen an, dass es der Richter war, der sich die Bilder besorgt hat. Es sei nicht auszuschließen, dass sie von einem externen Datenträger stammen.