Kauder hält Gesundheitsreform für «Mega-Aufgabe» 2006

Berlin - Unions-Fraktionschef Volker Kauder sieht die geplante Gesundheitsreform als «Mega-Aufgabe» im kommenden Jahr. Er will sich bei der Suche nach einer Lösung eng mit SPD-Fraktionschef Peter Struck abstimmen.

«Beide Parteien dürfen nicht auf ihren ursprünglichen Modellen beharren», betonte Kauder in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Keines der Modelle, das im Wahlkampf war, wird eins zu eins umgesetzt werden können.» Struck und er hätten die Reform «zur Chefsache» gemacht.

Der CDU-Politiker sagte: «Das ist eines der schwierigsten Themen überhaupt.» Die Union will mit einer einheitlichen Gesundheitsprämie für alle Versicherten die Finanzierung von den Lohnnebenkosten abkoppeln. Die SPD favorisiert dagegen eine Bürgerversicherung, bei der auch Beamte und Selbstständige einbezogen werden sollen. Die Gesundheitsexperten Karl Lauterbach und Bert Rürup hatten als möglichen Kompromiss eine steuerfinanzierte Kinderversicherung unter Beibehaltung der einkommensabhängigen Beiträge vorgeschlagen.

Der Unions-Fraktionsvorsitzende gibt sich optimistisch und hält eine Einigung für möglich. «Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir einen Weg finden, der das System zukunftsfest macht, den Menschen im Krankheitsfall die notwendige Leistung gibt und sie nicht finanziell überfordert», sagte Kauder. Teile aus beiden Modellen könnten vielleicht zusammengeführt werden. «Das Ziel ist, dass wir bis zum Sommer 2006 ein Gesetz vorlegen können, damit die Gesundheitsreform 2007 in Kraft treten kann.»

Kauder nannte weitere Gesetze als entscheidende Ziele im kommenden Jahr. Dazu zählten die Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten, die Steuerfreiheit bei der Vererbung mittelständischer Betriebe und die Möglichkeit, Arbeitnehmer zwei Jahre in der Probezeit zu beschäftigen, sagte Kauder. Die Gesetze sollten für Wirtschaftswachstum sorgen. Zum Haushalt kündigte er zwei Klausurtagungen der Unions- und der SPD- Fraktion an. Den Start der Bundesregierung bezeichnete Kauder als «hervorragend». «Unter Angela Merkel ist eine Arbeitsregierung angetreten.»