Gremium zur Gesundheitsreform tagt

Berlin - Die Arbeitsgruppe der Koalition zur Vorbereitung der Gesundheitsreform ist zu einem ersten Treffen zusammengekommen.

Es gehe darum, bis zur Sommerpause Eckpunkte der künftigen Reform zu erarbeiten, sagte Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) am Freitag in Berlin. Zur geplanten Erschließung anderer Geldquellen neben den Kassenbeiträgen sagte Schmidt der dpa: «Da gibt es nicht viel außer Steuern». Dem Gremium unter Leitung der Ministerin und dem Unions- Fraktionsvize Wolfgang Zöller (CSU) gehören 16 Fachpolitiker an.

Im Deutschlandfunk unterstrich Schmidt aber auch die Notwendigkeit einer Überprüfung der Strukturen im Gesundheitssystem. «Die Frage, ob wir mehr Geld brauchen, kann man doch erst dann beantworten, wenn wir gesagt haben, wird denn wirklich das System so organisiert, dass nirgendwo Geld auch verschwendet wird.» Unter anderem müsse man sich mit der Arzneimittelverordnung und dem Zusammenspiel zwischen ambulanter und stationärer Behandlung beschäftigen, sagte die SPD- Politikerin.

Die große Koalition will bis zum Jahresende eine Gesundheitsreform auf die Beine stellen, die langfristig Bestand hat. Noch vor der Sommerpause soll die Arbeitsgruppe entsprechende Vorschläge machen. Am 1. Mai soll diese erste Zwischenergebnisse für das nächste Treffen der Koalitionsspitzen im Kanzleramt vorlegen.