Tausende unterstützen Petition für Grundeinkommen

Greifswald - Mehr als 50 000 Menschen haben eine Petition an den Bundestag mit der Forderung für ein bedingungsloses Grundeinkommen unterstützt. Von Dezember 2008 bis zum Schluss der Zeichnungsfrist am Dienstag unterzeichneten 52 975 Menschen die Petition der Greifswalderin Susanne Wiest.

Das ging am Mittwoch aus der Internetseite der Bundestagsverwaltung hervor. Wegen des großen Interesses war der Server des Bundestags zeitweise nicht mehr erreichbar. Deshalb war die Zeichnungsfrist verlängert worden. Ursprünglich sollte sie am 10. Februar enden. Der Bundestagsverwaltung zufolge werden elektronisch eingereichte Petitionen durchschnittlich von 50 bis 300 Bürgern mitgezeichnet.

Die 42-jährige Tagesmutter Wiest hatte im Dezember 2008 eine Petition an den Bundestag gerichtet, in dem sie die Zahlung eines Grundeinkommens von 1500 Euro für Erwachsene und 1000 Euro für Kinder forderte. Finanziert werden solle dies über einen Umbau des Steuersystems.

Die Debatte um ein nicht an Bedingungen gekoppeltes Grundeinkommen ist nicht neu. So fordert die Linke seit Jahren eine bedarfsdeckende soziale Mindestsicherung als Ersatz für Hartz IV. Auch Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) hatte sich für ein Grundeinkommen ausgesprochen, allerdings mit Monatssätzen von 800 und 500 Euro. Die stellvertretende Linken-Vorsitzende Katja Kipping erklärte am Mittwoch in Berlin: «Eine Petition, die eine so große Zahl von Unterstützenden findet, verdient eine Anhörung - und das unabhängig davon, wie man im Detail zu den Inhalten der Petition steht.»