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Dienstwagen-Skandal

SPD wrackt Schmidt ab

Gute Nachricht für die SPD: Ulla Schmidts geklauter Wagen wurde in Spanien gefunden. Die schlechte Nachricht: Die Ministerin selbst tauchte gestern in Berlin auf - und raubt mit ihrem Dienstwagen-Skandal der SPD weiterhin die Wahlkampf-Schlagzeilen.



Ganz brav mit Air Berlin flog die Gesundheitsministerin am Mittag aus Alicante ein. Doch bei der laufenden Klausurtagung der Parteispitze in Potsdam ließ sie sich gar nicht erst blicken. Kurz darauf war klar: Frank-Walter Steinmeier will das sozialdemokratische Schwergewicht nicht mehr im Schattenkabinett sehen: "Wir sind übereingekommen, dass sie so lange nicht Mitglied dieses Teams sein wird, ehe diese Vorwürfe nicht vollständig aufgeklärt sind." Das Aus auf Raten für die Politikerin, die es mit Ärzten, Apothekern und AOK-Funktionären aufnahm - und jetzt an ein paar Autodieben scheiterte. Steinmeier wrackt Schmidt ab - bis zur Wahl will sie aber im Amt bleiben.



3200 Euro hat die Stippvisite von Ulla Schmidts Fahrer im sonnigen Spanien gekostet, das hat man in ihrem Ministerium akribisch ausgerechnet. Und das sei 500 Euro billiger gewesen als die Alternative - nämlich der Ministerin ein mobiles Büro per Flieger hinterherzuschicken. Alles lief regelkonform.



Dabei ist die ungemütliche Frage nach den Dienstwagen gestern bei der CDU angekommen: Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen verweigert laut "Stern" die Einsicht in die Fahrtenbücher ihrer Fahrzeuge. Keine gute Idee, denn es halten sich Gerüchte um die vielen Fahrten vom privaten Wohnsitz bei Hannover nach Berlin. Außerdem setzt der Kabinetts-Darling auf zwei bestimmte Fahrer. Doch die sitzen nicht in Berlin, sondern am zweiten Ministeriumssitz in Bonn. Was die Reisekosten natürlich steil nach oben treibt.



Heute will Frank-Walter Steinmeier die Inhalte, Strategien und Köpfe vorstellen, mit denen er das Ruder doch noch rumreißen will. Ulla Schmidt muss dafür ganz schnell raus aus den Schlagzeilen. Denn sonst, das ist auch hartleibigen Optimisten in der Parteispitze klar, kann man sich den Wahlkampf auch schenken.

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Datum:  30.7.2009
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