S-Klassen-Ulla: Ein BMW war ihr zu klein

BERLIN W ird Gesundheitsministerin Ulla Schmidt für den SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier zum Stolperstein auf dem ohnehin schon steinigen und immer steileren Weg zur Macht? Fakt ist: Neue, immer pikantere Details in der Dienstwagen-Affäre um die SPD-Ministerin schaden längst nicht mehr nur ihrem Ansehen. Sie werden zusätzlich zur schweren Wahlkampfhypothek für die Sozis und ihren Spitzenmann.



Nachdem bekannt wurde, dass Schmidt ihren Dienstwagen nicht nur in diesem Jahr, sondern auch von 2004 bis 2008 im Spanien-Urlaub nutzte, wird Schmidt mehr denn je zur Zielscheibe heftiger Attacken. Otto Fricke (FDP), Chef des Bundestags-Haushaltsausschusses, fordert sie ultimativ auf, bis zum Wochenende alle Dienstwagen-Fahrten während ihrer Spanien-Urlaube seit 2004 dem Bundesrechnungshof zur Prüfung vorzulegen. Fricke droht: "Sollte sie sich weigern, wird der Ausschuss das veranlassen." Der CDU-Politiker Georg Schirmbeck forderte Steinmeier auf, Schmidt aus seinem Wahlkampfteam zu werfen: "Ulla Schmidt hat sich mit ihren nebulösen Erklärungsversuchen um Kopf und Kragen geredet." Der FDP-Finanzexperte Patrick Döring forderte sogar ihren sofortigen Rücktritt.



Damit nicht genug: Gestern prangerte Erich Sixt, Chef des Mietwagen-Giganten Sixt, das ausgeprägte Anspruchsdenken der sozialdemokratischen Top-Politikerin an: "Frau Schmidt hat tatsächlich bei unserer Filiale in Alicante angefragt, aber wir haben zu dem Zeitpunkt kein Fahrzeug dort gehabt, das den hohen Ansprüchen unserer Bundesgesundheitsministerin gerecht geworden wäre. Einen 3er BMW, den wir ihr angeboten haben, hat sie abgelehnt. Er war ihr zu klein."



Ulla Schmidt bestreitet diese Version vehement. "Die Darstellung wird zurückgewiesen", hieß es gestern aus ihrem Ministerium. "Die Frage einer Anmietung eines Pkw der Firma Sixt stellte sich nicht, da sich die Firma Audi auf Anfrage sofort bereit erklärt hatte, als Ersatz für den gestohlenen Dienstwagen der Ministerin vor Ort einen Audi A6 zur Verfügung zu stellen."



Überhaupt ging Schmidt gestern zum Gegenangriff über. Sie habe stets strikt zwischen dienstlichen und privaten Fahrten getrennt: "Ein Rücktritt aus dem Wahlkampfteam von Frank-Walter Steinmeier kommt daher nicht infrage." FDP und CDU wollten sie bloß nicht mehr als "gute Gegnerin" im Wahlkampf. Kritik an "S-Klassen-Ulla" übt allerdings auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Peter Danckert: "Diese Diskussion ist absolut nicht hilfreich."