Jetzt drohen die Linken

Der Ton im Konflikt um die Rote Flora wird schärfer: Jetzt drohen Flora-Aktivisten der Polizei mit Gegenwehr!



Nach der Stürmung des linken Szene- und Kulturtreffs am Schulterblatt heißt es in einer Erklärung: "Wir sind nicht bereit, uns widerstandslos zum Objekt sicherheitsstaatlicher Inszenierungen und zum ,Manöverplatz' der Hamburger Bereitschaftspolizei zu machen. Bei künftigen Einsätzen wie dem des vergangenen Sonntags werden wir nicht mehr der Polizei zuschauen, wenn sie sich durch unsere Türen flext. Sollten sich diese Machtspielchen in Zukunft häufen, werden wir einen Weg finden, angemessen darauf zu reagieren."



Doch was heißt "angemessen"? Dazu wollte ein Flora-Sprecher gestern nicht Stellung beziehen. Klar scheint aber: Die Zeiten, in denen Teile in Polizei und linker Szene auf Kooperation und Deeskalation setzten, sind seit Sonntag offenbar vorbei. "Die Botschaft, dass es vor allem um einen Angriff auf linke Strukturen geht, ist angekommen", so die Flora-Aktivisten.



Die Polizei wollte dazu keinen Kommentar abgeben. Deutlich wird dafür Kai Voet van Vormizeele, Innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: "Diese Drohung ist unangebracht. Ähnliche Fälle werden von der Polizei in Zukunft genauso abgearbeitet werden." Andreas Dressel, Innenexperte der SPD: "Das dürfen sich Polizei und Innenbehörde nicht bieten lassen!" Er prophezeit: "Das werden schwierige Wochen für Schwarz-Grün."



In der Tat: Im Koalitionsvertrag steht viel von Deeskalation bei Polizeieinsätzen, parallel eskaliert die Lage. Das ist vor allem für die GAL problematisch. Deren Innenexpertin Antje Möller hat eine Kleine Anfrage gestellt, um die Details des Polizeieinsatzes und die Auflagen bei der späteren Demo zu erfahren. Möller: "Die Unstimmigkeiten müssen geklärt werden, bevor ich eine abschließende Beurteilung machen kann. Aber von Gewaltandrohungen halte ich gar nichts."



MS