Hartz IV gekürzt, weil sie sich ans Gesetz hielt

Ein Hartz-IV-Empfänger ist verpflichtet, so will es das Gesetz, "seine Bedürftigkeit herabzusetzen". Sprich: sich einen Job zu suchen. Das hat Sabrina P. getan. 100 Euro verdient sie im Monat dazu. Das Dankeschön von "Team-Arbeit-Hamburg": Sie kürzten der 41-Jährigen die Hartz-IV-Bezüge um 240 Euro. "Jetzt", sagt Sabrina P., "weiß ich nicht, wovon ich mir was zu essen kaufen soll." 1,20 Euro - genau so viel hat sie noch in ihrer Geldbörse.



"So widersinnig und absurd ist nun einmal die Wirklichkeit von Hartz IV", sagt Wolfgang Joithe, einst selbst Hartz-IV-Empfänger und inzwischen Abgeordneter der Linken und Bürgerschafts-Vizepräsident. So wie Sabrina P. ergehe es vielen Hartz-IV-Empfängern in Hamburg. Wer sich einen Job suche, stelle bald fest, dass einem die Arge Knüppel zwischen die Beine werfe, wo es nur gehe.



Im November bekam Sabrina P. von einem Laden in Stellingen die Zusage, als Kassiererin und Packerin auszuhelfen. Ihr Stundenlohn liegt bei 5 Euro brutto. Damit bleibt sie unter dem Freibetrag von 160 Euro, den Hartz-IV-Empfänger dazuverdienen dürfen. Für Dezember kommt sie auf 100 bis 120 Euro. Aber noch ist das Geld gar nicht da.



Dafür aber die neue Leistungsabrechnung der Arge. Und die ist für Sabrina P. der Hammer: Bei der Berechnung geht die Behörde von einem fiktiven Nebeneinkommen in Höhe von 400 Euro aus - einfach so, "weil das nun einmal die Norm für Minijobs ist", wie Horst Weise, Sprecher der Arge, meint. Wo das Problem ist, versteht Weise gar nicht. "Wenn sie weniger verdient, muss sie uns ihre Abrechnung doch nur zeigen -°und sie bekommt das Geld erstattet."



Woran er nicht denkt: daran, wovon die Frau in der Zwischenzeit leben soll. Statt wie bisher 687 Euro erhielt Sabrina Pramor für Januar lediglich 446 - von denen 350 Euro für die Miete sind.



Horst Weise von "Team-Arbeit-Hamburg" verspricht, Sabrina P. unbürokratisch zu helfen, und sagt, sie sei ein "Einzelfall." "Ist sie nicht", sagt Ralf Hagelstein, Sprecher der Erwerbslosen- und Geringverdiener-Initiative "PeNG!" Und auch Martin Behrsing vom Erwerbslosen-Forum Deutschland sagt: "Wir kenne etliche solcher Fälle."



Zum Beispiel Susanne M. (48): Sie fand einen Aushilfsjob auf einem Stand der Messe "Du und deine Welt". "Lange bevor ich Geld vom Arbeitgeber erhielt, hatte die Arge die Leistungen schon gekürzt. Auch bei mir unterstellten sie fiktiv ein Gehalt von 400 Euro - dabei erhielt ich nicht mal die Hälfte."



Und eine 45-jährige Krankenschwester fand eine Stelle in ihrem Beruf - allerdings nur aushilfsweise. "Trotzdem ging die Arge bei ihr sogar von einem fiktiven Gehalt von 1000 Euro aus - und stellte die Bezüge komplett ein", berichtet Wolfgang Joithe von den Linken.



Dabei wäre die Lösung doch so einfach: Nicht vorher Fantasiebeträge abziehen, sondern abwarten, bis feststeht, wie viel Gehalt wirklich in der Lohntüte war. "Aber", so sagt Joithe, "es gibt nun einmal nichts Logisches bei Hartz IV."



o.wunder@mopo.de



BU: Der Kühlschrank ist leer. Sabrina P. (41) ist ratlos: Seid die Arge ihr Hartz IV gekürzt hat, weiß sie nicht, wovon sie sich etwas zum Essen kaufen soll.