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Atomstreit: Druck auf Nordkorea soll erhöht werden

Peking - Mit einer gemeinsamen Front versuchen China, Japan und Südkorea, den Druck auf Nordkorea zu erhöhen. Die drei führenden asiatischen Nationen wollen auf eine baldige Wiederaufnahme der internationalen Verhandlungen über ein Ende des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms hinarbeiten.

Das geht aus einer gemeinsamen Erklärung nach einem Treffen von Chinas Premierminister Wen Jiabao, Südkoreas Präsident Lee Myung Bak und Japans neuem Regierungschef Yukio Hatoyama am Samstag in Peking hervor.

«Wir sind weiterhin dem Dialog und Konsultationen verpflichtet, um durch friedliche Mittel eine Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel zu erreichen», hieß es. Mit den anderen Parteien wie den USA und Russland sollen «gemeinsame Anstrengungen» unternommen werden, um eine rasche Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche zu erreichen. Bei dem Treffen informierte Wen Jiabao seine Kollegen über seine Visite in Pjöngjang. Dabei hatte Militärmachthaber Kim Jong Il am Montag allerdings eine Rückkehr zu den Sechser-Gesprächen vom Ausgang bilateraler Gespräche mit den USA abhängig gemacht hatte.

Trotz der demonstrativen Geschlossenheit der drei Spitzenpolitiker zeigten sich Unterschiede in Details. Der von Japan unterstützte Vorschlag Südkoreas für eine als «großer Handel» bezeichnete Paketlösung in dem Atomstreit in einem einzigen Schritt tauchte in ihrer Erklärung nicht auf. Beobachter meinten auch, China könne schwerlich von der japanischen Forderung überzeugt werden, dem verarmten Nachbarn keine wirtschaftliche Hilfe mehr zu leisten, solange das Regime in Pjöngjang nicht sowohl sein Atom- als auch Raketenprogramm aufgibt.

Die Paketlösung sieht Wirtschaftshilfen und Sicherheitsgarantien für Pjöngjang im Gegenzug für einen kompletten Verzicht auf das Atomprogramm vor. Allerdings haben staatliche nordkoreanische Medien den Vorschlag bereits als «lächerlich» abgetan. Nordkorea hatte die seit 2003 laufenden Sechser-Gespräche im April einseitig aufgekündigt und einen Monat später einen neuen Atomwaffentest unternommen. Chinesische Experten rechneten mit direkten Gesprächen zwischen Nordkorea und den USA in den nächsten Wochen.

Bei ihrem Regionalgipfel in Peking sprachen sich die drei Staatsmänner auch für eine bessere Kooperation beim Klimaschutz und in den Wirtschaftsbeziehungen aus. Die drei Länder wollten eng zusammenarbeiten, um den Weltklimagipfel in Kopenhagen zu einem Erfolg zu bringen, hieß es. Nach dem Regierungswechsel in Tokio war es der erste Besuch des neuen japanischen Regierungschefs Hatoyama in Peking. Am Tag zuvor hatte er Seoul besucht.

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Datum:  10.10.2009
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