»Diese Koalition war ein Fehler«

Er galt von Beginn an als Kritiker der schwarz-grünen Koalition: Der Altonaer Bezirksabgeordnete Lars Andersen (47) stellte nach der Genehmigung des Kohlekraftwerkes Moorburg im Oktober vergangenen Jahres einen Antrag auf Auflösung der Koalition - vergebens. Die MOPO sprach mit ihm nach einem Jahr CDU-GAL-Regierung über seine Eindrücke.



MOPO: Wie sehen Sie das erste Jahr Schwarz-Grün?



Lars Andersen: Es gibt einige Erfolge, aber in anderen wichtigen Bereichen läuft zu wenig. In der Schulpolitik macht Christa Goetsch einen ordentlichen Job. Ich hätte mir zwar tatsächlich eine "Schule für alle" gewünscht, aber mehr war mit der CDU wohl nicht durchzusetzen. Der gefundene Kompromiss läuft aber immerhin in die richtige Richtung.



MOPO: In welchem Feld sehen Sie Nachholbedarf?



Andersen: Kritisch muss man den Bereich Stadtentwicklung und Umwelt sehen. Dort zeigen wir zu wenig Profil. Von einer Richtungsänderung merkt man da nichts. Das sieht man schon am neuen Motto: Statt "Wachsende Stadt" heißt es jetzt "Wachsen mit Weitsicht". Statt Quatsch gibt's jetzt Quatsch mit Soße. Großprojekte wie Moorburg, Elbvertiefung und Elbphilharmonie laufen einfach weiter. Ich finde das schlecht. Und auch bei Möbel Höffner hat die GAL kein Profil gezeigt, die Senatorin ist einfach abgetaucht.



MOPO: Aber immerhin gibt es bereits das Fahrradleihsystem, Hamburg wird Green Capital ...



Andersen: Die Fahrradpolitik ist in der Vergangenheit stiefmütterlich behandelt worden. Das jetzt als große stadtentwicklungspolitische Errungenschaft darzustellen ist vermessen. Und auch die Umwelthauptstadt basiert bisher mehr oder weniger auf offenen Versprechen. Das ist noch ein Etikett ohne Inhalt. Da erwarte ich schon, dass noch was kommt.



MOPO: Aber auf dem Feld der Justizpolitik läuft es doch für die GAL ¼



Andersen: Ja, ein stärkeres Augenmerk auf Resozialisierung ist richtig. Und auch in unserer Kernkompetenz wie mehr Demokratie durch Volksentscheide sind wir erfolgreich. Dafür stehen wir beim Thema Krisenmanagement bei der HSH-Nordbank nicht gut da.



MOPO: Inwiefern?



Andersen: In einer vergleichbaren Situation musste Herr Huber in Bayern zurücktreten. Und wir als GAL lassen uns einfach für die Sünden der Vergangenheit in Haftung nehmen. Wir sitzen mit der CDU in einem Boot, ohne dass die Vergangenheit mal aufgearbeitet wird und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Man hätte der CDU sagen müssen: Wenn ihr wollt, dass wir mitziehen, müssen wir erst einmal aufklären.



MOPO: Glauben Sie nicht, daran wäre Schwarz-Grün zerbrochen?



Andersen: Eine Koalition ist eine Interessengemeinschaft. Wenn man seine Forderungen nicht formuliert, kriegt man auch nichts. Wo ist unsere Gegenleistung, dafür, dass wir mitziehen?



MOPO: Wie ist die Stimmung an der Basis nach einem Jahr?



Andersen: Meines Erachtens leidet die GAL an einer Auszehrung, was das aktive Engagement ihrer Mitglieder angeht. Das Thema innerparteiliche Demokratie und Diskussionskultur ist auf den Hund gekommen. Auf Parteitagen wird den Mitgliedern ein Fertiggericht vorgesetzt, das dann alle schlucken müssen. Das schmeckt vielen nicht. Und auch der Landesvorstand ist eine Werbeagentur für die Senatsvertreter. Eine eigene Meinung wird da gar nicht formuliert.



MOPO: Überwiegen aus Ihrer Sicht die Vor- oder die Nachteile?



Andersen: Ich bin der Meinung, die Koalition war ein Fehler, weil wir inhaltlich beliebig geworden sind, eine Art grün gefärbte FDP. Die GAL muss linke Kraft bleiben. Das haben sie aufgegeben.