Wenn Moorburg kommt, platzt die Koalition

Die GAL vor der Zerreißprobe: Nächsten Dienstag stellt die Spitze der Grünen den Parteimitgliedern die Ergebnisse zum Genehmigungsverfahren des Kohlekraftwerks Moorburg vor. An der Basis rumort es bereits seit Längerem: Sollte Moorburg tatsächlich kommen, will der Altonaer Bezirkstagsabgeordnete Lars Andersen (46) den GAL-Mitgliedern einen Antrag auf Auflösung der schwarz-grünen Koalition vorschlagen. Und Andersen steht nicht alleine in der Partei.



"Es gibt zwei Strömungen", sagt der Altonaer Abgeordnete. "Die einen denken, ,Es gibt viel Positives, für Moorburg wollen wir nicht alles aufgeben.' Aber viele andere sind der Meinung, wir würden uns zu sehr verbiegen." Wie viele genau dies denken, davon könnte das politische Schicksal von Goetsch und Co. abhängen.



Auch Andersen will sich zuerst einmal genau anhören, was Stadtentwicklungssenatorin Anja Hajduk (GAL) zum Thema Moorburg zu sagen hat, bevor er einen Antrag auf Auflösung von Schwarz-Grün unterschreibt. Am wahrscheinlichsten ist, dass die Stadtentwicklungsbehörde das Kraftwerk in seiner geplanten Form grundsätzlich durchwinkt, aber hohe wasserrechtliche Hürden setzt.



Inwieweit Vattenfall dies akzeptiert, ist noch offen. Ebenso, inwieweit die GAL-Basis mitspielt. Für Andersen ist aber klar: Wäre bei der Verabschiedung des Koalitionsvertrags bekannt gewesen, was heute bekannt ist, hätte es wohl keine Mehrheit für Schwarz-Grün gegeben. "Das Gesamtpaket ist entscheidend, und das sieht nicht gut aus."



Sollte Moorburg genehmigt werden, ist die Liste der "Kröten", die die GAL von der CDU vorgesetzt bekommen und geschluckt hat, tatsächlich beeindruckend lang: Elbvertiefung, Kohlekraftwerk, Primarschule statt "einer Schule für alle" oder der vorläufige Verzicht auf Umweltzonen (siehe rechts). Als sofort greifbare "Erfolge" könnten die Grünen nur die Verhinderung von "Möbel Höffner" in Eidelstedt, den Planungsbeginn für den Bau der Stadtbahn und die Abmilderung, beziehungsweise Verschiebung, der Studiengebühren vorzeigen.