GAL fordert absolutes Rauchverbot

Rauchen in Restaurants: Das sagen die MOPO-Leser

Hamburg: Rauchen im Restaurant - ab Dienstag wieder erlaubt.
Hamburg: Rauchen im Restaurant - ab Dienstag wieder erlaubt.
Foto: dpa

Sieg für Hamburgs Gaststätten: das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Restaurants wieder Räume für Raucher einrichten dürfen.

Eine Hamburger Gaststätten-Betreiberin brachte den Stein ins Rollen: Bärbel Uliczka, Betreiberin einer Raststätte auf der A7, wollte den neben der Gaststube gelegenen „Clubraum“ zum Raucherraum erklären.

Das Verwaltungsgericht Hamburg hatte den Prozess ausgesetzt und den Fall dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt. Das Ergebnis: Restaurantbetreiber müssen die gleichen Möglichkeiten zum Einrichten von Raucherräumen haben wie die Betreiber von Schankwirtschaften.

Die GAL-Bürgerschaftsfraktion hat derweil ein absolutes Rauchverbot in der Gastronomie gefordert. „Wir waren schon in der vergangenen Wahlperiode der Meinung, dass ein absolutes Rauchverbot in der Gastronomie die beste und sauberste Lösung für Hamburg wäre“, erklärte die gesundheitspolitische Sprecherin Heidrun Schmitt am Dienstag.

„Das war damals nicht durchsetzbar. Nach dem heutigen Urteil ist klar, dass an einer komplett qualmfreien Gastronomie kein Weg vorbei führt.“ Die Fraktion wollte am Dienstag einen Antrag für ein absolutes Rauchverbot in die Bürgerschaft einreichen.


Das Bundesverfassungsgericht hat eine Bestimmung des Hamburgischen Gesetzes zum Schutz von Passivrauchern für verfassungswidrig erklärt. Das Gesetz war unter der früheren schwarz-grünen Landesregierung verabschiedet worden.

Das Urteil wurde auf MOPO.DE und auf unserer Facebook-Seite heiß diskutiert. Lesen Sie hier, was die Leser dazu sagen.

Hamburger über das Rauchen in Restaurants

Sven S.

Und wieder zeigt sich unüberlegte Handeln der Politik. Was der Bevölkerung von Anfang an klar wird jetzt offiziell. Mal sehen ob die Umsetzung genau so schnell abläuft wie damals die "Ausgrenzung" der Raucher ;)

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Datum:  21.2.2012
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