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Volksinitiative gestartet: Stimmt Hamburg bald über Flüchtlingsheime ab?

Grundstücksfläche „Am Anzuchtgarten“

Der Bau eines Flüchtlingsheims auf der Grundstücksfläche „Am Anzuchtgarten“ wurde im Januar aufgrund des Protestes der Anwohner gestoppt.

Foto:

dpa

Ob Neugraben oder Groß-Borstel: Immer wieder gibt es in Hamburg massiven Widerstand gegen die vom Senat geplanten Großunterkünfte für Flüchtlinge, zahlreiche Bürgerinitiativen haben sich gebildet. Am Freitag haben sie im Rathaus offiziell ihre Unterlagen eingereicht, damit wurde ihre Volksinitiative offiziell gestartet.

In ihrer Vorlage fordert der Dachverband der Initiativen, dass in Folgeunterkünften niemals mehr als 300 Flüchtlinge untergebracht werden dürfen. Der Mindestabstand zwischen Unterkünften mit mehr als 100 Flüchtlingen müsse ein Kilometer betragen.

Zudem, so dei Forderungm solle die Stadt dafür sorgen, dass Flüchtlinge nicht länger als zwei Monate in einer Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung untergebracht werden.

Eine Volksinitiative ist die Vorstufe zum Volksentscheid. Im ersten Schritt müssen innerhalb von sechs Monaten 10.000 Unterschriften von Wahlberechtigten gesammelt werden. Die Unterschriftensammlung beginnt sofort.