Möchten Sie zur mobilen Ansicht wechseln?

Ja Nein
Aktuelle Nachrichten aus Hamburg, der Welt, zum HSV und der Welt der Promis.

Initiativen planen Befragung: Volksentscheid zu Flüchtlingsheimen?

Grundstücksfläche „Am Anzuchtgarten“

Der Bau eines Flüchtlingsheims auf der Grundstücksfläche „Am Anzuchtgarten“ wurde im Januar aufgrund des Protestes der Anwohner gestoppt.

Foto:

dpa

Mehrere Hamburger Bürgerinitiativen, die sich zu einem Dachverband zusammengeschlossen haben, wollen eine Volksinitiative gegen Großunterkünfte für Flüchtlinge vorbereiten. Der Verband „Initiative für eine erfolgreiche Integration in Hamburg“ will eine kleinteilige Unterbringung von Flüchtlingen erreichen.

Für eine Volksinitiative müssen die Verbandsmitglieder innerhalb von sechs Monaten mindestens 10000 Unterschriften sammeln. Dann käme es zu einem Volksbegehren, für das 62000 Hamburger binnen drei Wochen unterschreiben müssten. Wenn die Bürgerschaft das Begehren ablehnt, käme ein Volksentscheid.

Verbandssprecher Klaus Schomacker zur MOPO am Sonntag: „Uns wäre es am liebsten, ohne einen Volksentscheid möglichst schnell zu einer Lösung mit der Politik zu kommen.“ Die Bürger, so Schomacker,  wollen „endlich auf Augenhöhe“ behandelt werden: „Bisher sollen wir  nur die Entscheidungen der Politik ausführen. Das ist aber keine Bürgerbeteiligung.“

Eine Zusammenarbeit mit der AfD schließt Schomacker ausdrücklich aus: „Wir sind nicht gegen Flüchtlinge und wir wollen nicht instrumentalisiert werden.“ Bisher haben sich neun Inis dem Verband angeschlossen, sechs weitere wollen dies demnächst tun.