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Demo-Verbot in der City: Gericht erteilt Absage an Lampedusa-Flüchtlinge

An der Großdemonstration Anfang November für die Hamburger "Lampedusa-Gruppe" nahmen rund 10.000 Menschen teil.

An der Großdemonstration Anfang November für die Hamburger "Lampedusa-Gruppe" nahmen rund 10.000 Menschen teil.

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Marius Roeer

Aus mit den Demos in der Innenstadt: Das Verwaltungsgericht hat am Montag einen Eilantrag der Gruppe Lampedusa in Hamburg abgelehnt. Sie dürfen am Sonnabend nicht - wie geplant - auf der Mönckebergstraße demonstrieren.

Jeden Sonnabend im Dezember wollten die Lampedusa-Flüchtlinge in der City auf die Straße gehen, um auf ihre Situation aufmerksam zu machen. Die Protestzüge sollen die bisherigen Mittwochsdemonstrationen ablösen. Mit den Weihnachts-Einkäufern wäre ihnen damit zumindest einige Aufmerksamkeit sicher gewesen.

Nun lehnten sowohl die Polizei, als auch das Gericht die Route über die Mönckebergstraße ab. Der Grund: An jedem Dezembersonnabend findet in der Innenstadt die große Weihnachtsparade statt. "Nutzungskonflikt" auf der Mö'.

Bereits am vergangenen Sonnabend haben etwa 80 Demonstranten in der Innenstadt protestiert. Sie hatten jedoch keine Anmeldung und die Polizei löste die Veranstaltung nach kurzer Zeit auf. Daher folgte nun der Eilantrag, ohne Erfolg.

Vorerst gilt die Entscheidung des Gerichtes nur für das kommende Wochenende. Falls die Gruppe für die restlichen Sonnabende wieder Anträge einreicht, wird der selbe Konflikt wieder entstehen. Denn die Weihnachtsparade wird sicherlich nicht weichen.