Verkauf von Samsung-Tablets bleibt verboten

Es ist ein Sieg für Apple, Konkurrent Samsung kassiert im Patentkrieg eine weitere Niederlage: Der Tablet-Computer Galaxy Tab darf in Deutschland weiterhin nicht verkauft werden. Das Samsung-Modell ist dem iPad zu ähnlich.

Bereits seit Sommer 2011 darf der Samsung-Tablet in Deutschland nicht mehr vertrieben werden, das hatte das Düsseldorfer Landgericht entschieden. Doch Samsung wollte das nicht akzeptieren, zog vor das Oberlandesgericht in Düsseldorf – auch hier kassierte der Hersteller eine Niederlage: Am Dienstag bestätigten Richter per einstweiliger Verfügung das Verkaufsverbot.

Apple hatte sich das Design eines Tablet-Computers bereits 2004 mit einem sogenannten Geschmacksmuster schützen lassen, lange vor dem Erscheinen des iPads. Vor dem Landgericht war das Galaxy Tab mit diesem Designmuster verglichen worden, nicht direkt mit dem iPad. Doch auch der erneute Vergleich mit dem Originalgerät fiel zugunsten von Apple aus.

Für Samsung ist es bereits der dritte Rückschlag in Folge: Zuletzt scheiterten die Südkoreaner mit zwei Patentklagen vor dem Landgericht Mannheim. Der Hersteller will das Verkaufsverbot nun mit dem äußerlich leicht veränderten Modell 10.1N umgehen – doch Apple will auch dieses Gerät stoppen. Ein Ende des Streits ist somit nicht in Sicht.