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Hinweis bei gesperrten Videos: Gema vs. YouTube: Neuer Klage-Krieg

Die Gema hat gegen das Video.Portal Youtube eine Unterlassungsklage eingereicht. Grund ist ein Hinweis in gesperrten YouTube-Videos auf die Gema.
Die Gema hat gegen das Video.Portal Youtube eine Unterlassungsklage eingereicht. Grund ist ein Hinweis in gesperrten YouTube-Videos auf die Gema.
Foto: dpa

Der Streit zwischen der Internet-Videoplattform YouTube und der deutschen Verwertungsgesellschaft Gema geht in eine neue Runde.

Die Gema habe nun wie angedroht beim Landgericht München eine Unterlassungsklage gegen die Google-Tochter eingereicht, berichtet die „Wirtschaftswoche“. Grund ist ein Hinweis in gesperrten YouTube-Videos auf die Gema.

Bei vielen Videos - wie zum Beispiel „Gangnam Style“, dem Überraschungs-Hit des vergangenen Jahres - sehen deutsche YouTube-Nutzer derzeit den Hinweis, dass der Clip nicht verfügbar sei, weil die Gema nicht die erforderlichen Rechte eingeräumt habe. Diese Formulierung will sich die Gema nicht länger gefallen lassen.

Der Text sei „reine Stimmungsmache“, sagte Gema-Chef Harald Heker dem Magazin. Denn YouTube sperre mehr Videos als die Gema fordere. Das Verfahren verlängere nur die Lösungsfindung, sagte hingegen eine YouTube-Sprecherin der „Wirtschaftswoche“.

Google und die Gema, die in Deutschland die Urheberrechte etwa von Komponisten oder Textautoren vertritt, können sich schon seit 2009 nicht über eine Mindestvergütung für Videos bei YouTube einigen, nachdem ein vorläufiger Vertrag auslief. Die Verwertungsgesellschaft will 0,375 Cent pro Abruf. Google lehnte die Forderung bisher ab. Inzwischen wurde eine Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt eingeschaltet.

Beide Seiten stehen sich auch in einem Gerichtsverfahren in Hamburg gegenüber. Dort entschied das Landgericht im vergangenen Frühjahr, dass YouTube zwar auf Gema-Aufforderung ausgewählte Videos löschen müsse, aber nicht verpflichtet sei, jeden einzelnen Clip schon beim Hochladen auf Gema-Gebührenpflicht zu überprüfen. Dieser Rechtsstreit soll ebenfalls in eine neue Runde gehen.

Das ist die Gema

Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (Gema) wurde 1903 gegründet und vertritt als staatlich anerkannte Treuhänderin die Rechte der Musikschaffenden.

Sie ermöglicht den Kauf von Rechten zur Musiknutzung und leitet Lizenzbeiträge dafür an mehr als 60.000 Komponisten, Texter und Musikverleger in Deutschland und über eine Million Berechtigte im Ausland weiter.

Die Gema bekommt zwar zunehmend Einnahmen aus dem Internet, doch können diese bislang nicht die Einbußen im Kerngeschäft mit Tonträgern ausgleichen. Der Gesamtertrag für Rechteinhaber ging 2011 um 4,3 Prozent auf 825,5 Millionen Euro zurück. 21,2 Millionen entfielen auf Vergütungen aus der Musiknutzung im Internet.

Dazu gehören etwa Überweisungen der Streaming-Dienste Simfy und Deezer auf Basis einer Vereinbarung mit dem Branchenverband Bitkom von Dezember vergangenen Jahres. Mit weiteren Anbietern wie Spotify steht die Gema in Verhandlungen.

Mit dem Videoportal YouTube konnte nach Auslaufen einer Vereinbarung im Jahr 2009 kein neues Abkommen abgeschlossen werden - daraufhin machte die Gema ihre Ansprüche vor Gericht geltend.

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